BLM-Präsident kritisiert Haushaltsabgabe

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Nürnberg – Wolf-Dieter Ring, Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), hat die Haushaltsabgabe kritisiert. Vor allem lokale Fernsehsender würden damit benachteiligt.

Bei seiner Eröffnungsrede zu den 18. Lokalrundfunktagen kritisierte der BLM-Präsident, dass es der Staatsregierung nicht gelungen sei, im Rundfunkgebühren-Staatsvertrag eine Öffnungsklausel zur Förderung lokaler Inhalte aufzunehmen: „Damit wurde eine Chance vertan in wirtschaftlich schwierigen Zeiten die Position der lokalen und regionalen Sender zu stärken.“ Dazu passt nach Ansicht des BLM-Präsidenten auch, dass sich die Ministerpräsidenten der Länder bei ihrem Beschluss zur Haushaltsabgabe (DIGITAL FERNSEHEN berichtete) „nicht einmal auf einen Einstieg in den Ausstieg aus der Werbung beim öffentlich-rechtlichen Rundfunk einigen konnten.“
 
Es sei nicht nachvollziehbar, dass zukünftig jeder Haushalt einen Beitrag für das Rundfunksystem leistet, aber nur die Öffentlich-Rechtlichen die Einnahmen für Investitionen in neue Technik und Infrastruktur nutzen dürften. „Ich möchte noch einmal ganz klar betonen, im Hinblick auf eine strukturelle Förderung vor allem des lokalen Fernsehens, ist das letzte Wort noch nicht gesprochen“, so Ring.
 
In seiner Rede wies der BLM-Präsident zudem darauf hin, dass der lokale Rundfunk derzeit sowohl mit strukturellen als auch mit konjunkturellen Herausforderungen konfrontiert sei. In einer solchen Situation müssten die Anbieter auf Lokalität und Qualität setzen, so Ring. „Und da irritiert mich schon, dass z. B. die Zahl der Anmeldungen für die Aus- und Fortbildungsworkshops der BLM in den vergangenen Monaten kontinuierlich zurückgegangen sind“, sagte Ring. [cg]

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