ULR begrüßt Zusammenschluss mit HAM

Der Medienrat der Unabhängigen Landesanstalt für Rundfunk und neue Medien (ULR) begrüßt die Fusion der Landesmedienanstalten von Hamburg und Schleswig-Holstein, die die Ministerpräsidenten beider Länder mit der Unterzeichnung des Staatsvertrages in Kiel auf den Weg gebracht haben.

Nach Ansicht der ULR seien die vorgeschlagenen neuen Strukturen zwar nicht optimal, man begrüße aber, dass der Staatsvertrag ein gemeinsames Medienrecht und eine gemeinsame Medienanstalt schaffe.

Alle Anstrengungen müssten darauf gerichtet sein, dass Hamburg und Schleswig-Holstein wirklich zu einem einheitlichen Kommunikationsraum zusammenwachsen, der sich nicht nur durch die Metropolregion Hamburg definiert. Die neue Medienanstalt soll zum 1. März 2007 ihre Arbeit aufnehmen.
 
Beim Medienrat wurden kritische Stimmen laut in Bezug auf die Finanzierung, den Standort und dem Aufgabenkatalog der Medienanstalt. Nach seiner Ansicht finden die schleswig-holsteinischen Interessen im Staatsvertrag keine ausreichende Berücksichtigung. Der Vertrag sei zu sehr auf den Medienstandort Hamburg ausgerichtet. Dies zeige sich auch in der Wahl des Standorts Norderstedt, der von der Hamburger Wirtschaft bereits in „Hamburg-Norderstedt“ umfirmiert werde. Zudem meint der Rat, dass der Aufgabenkatalog der neuen Anstalt zu knapp bemessen sei. Noch vorhandene Handlungsspielräume würden durch ein zu enges Finanzkorsett eingeengt. Dies beeinträchtige auch die Unabhängigkeit der neuen Medienanstalt. Zudem seien die Einflussmöglichkeiten der staatlichen Aufsicht verstärkt worden.
 
Daher werde die ULR in der Medienanstalt Hamburg/ Schleswig-Holstein dafür sorgen, dass Schleswig-Holstein nicht zu kurz kommt. Dies betreffe sowohl das Personal für die neue Einrichtung, die flächendeckende Einführung neuer Informationstechnologien als auch die umfassende Berichterstattung über das Land in Hörfunk und Fernsehen. [sch]