London – Die britische Regierung plant ein neues Kommunikationsgesetz. Es soll lokalen TV-Sendern die Startbedingungen erleichtern.
Laut einem Bericht des „Guardian“ soll im Sommer 2012 die Lizenzierung für neue lokale TV-Sender beginnen. Dadurch sollen bis zu 80 lokale TV-Unternehmen die Erlaubnis zur Ausstrahlung eines eigenen Programmes bekommen. Laut dem Zeitplan des Amtes sollen bis zum Ende der Legislaturperiode 2015 zehn bis zwanzig lokale TV-Stationen ihre Lizenz bekommen haben.
Die Arbeit an dem neuen Kommunikationsgesetz soll laut Kultur-Staatssekretär Jeremy Hunt im November diesen Jahres beginnen. Spätestens 2015 soll das Gesetz verabschiedet werden. Gleichzeitig kündigte er an, auch über die Höhe der gegenwärtigen BBC-Rundfunkgebühr zu verhandeln.
Bis zum Januar 2012 will Hunts Bereich außerdem darüber entscheiden, ob die Rundfunkgebühren auch für den Ausbau des Breitbandes für ländliche Gebiete genutzt werden können. Das Versprechen, Breitband-Internet für alle zu liefern, verschob Hunt allerdings von 2012 auf 2015. Als Begründung sagte er, der seinerzeit von der Labour Partei initiierte Plan sei nicht umsetzbar gewesen. [mw]
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