• Medienforum NRW fragt: Medienpolitik in der Krise?

Die Medienpolitik ist zurzeit stärker gefordert als je zuvor. Gesucht wird die Balance zwischen alten und neuen Medien, öffentlich-rechtlichen und privatwirtschaftlichen Angeboten, zwischen Kultur- und Wirtschaftsgut. Das 21. Medienforum NRW bietet vom 22. bis 24. Juni in Köln zahlreiche Vorträge, Podiumsdiskussionen und weitere Gelegenheiten zu medienpolitischen Debatten.

Andreas Krautscheid, NRW-Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien, wird am 22. Juni in der Kölnmesse einen Kreis aus Politkern, Juristen, Funktionären und Managern begrüßen, die über unterschiedliche Regulierungsmodelle in Europa diskutieren. Der erste Beitrag ist dabei für Kenneth Plummer reserviert. Der Generaldirektor der Danish Broadcasting Corporation wird über das dänische Rundfunksystem berichten, bevor sich deutsche Branchenvertreter der Panel-Frage "Können's unsere Nachbarn besser?" stellen müssen.
 
Auf dem Podium vertritt Jürgen Doetz als Präsident die Interessen des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien (VPRT), während WDR-Justitiarin Eva-Maria Michel öffentlich-rechtliche Positionen vermitteln will. Zwei weitere Experten komplettieren die Runde: Ruprecht Polenz, CDU-Bundestagsabgeordneter und Vorsitzender des ZDF-Fernsehrates, gehört zu denen, die Medienpolitik beeinflussen und ihre Folgen umsetzen müssen. Valdo Lehari jun. wird sich als Verleger des Reutlinger General-Anzeigers und Präsident des Europäischen Zeitungsverlegerverbands (ENPA) zu Wort melden.
 
Der Internationale Fernsehkongress des 21. Medienforum NRW bietet noch weitere Panel, bei denen das Thema Medienpolitik im Mittelpunkt stehen wird. Den Status quo der Reformbemühungen für den ordnungspolitischen Rahmen wird Prof. Dr. Rolf Schwartmann, Leiter der Kölner Forschungsstelle für Medienrecht der Fachhochschule Köln, skizzieren und analysieren. Ob sich die deutsche Medienpolitik in einer Krise befindet, werden anschließend prominente
Branchenvertreter diskutieren.
 
Ruth Hieronymi (CDU), die als Mitglied des Europäischen Parlaments neun Jahre lang europäische Medienpolitik begleitet hat, gehört ebenso zu den Diskussionsteilnehmern wie der Vorsitzende der Medienkommission beim SPD-Parteivorstand, Marc Jan Eumann. Den beiden Medienpolitikern gegenüber werden auf dem Podium drei Medienmanager sitzen: Christoph Keese, Konzerngeschäftsführer Public Affairs der Axel Springer AG, Dr. Tobias Schmid, Bereichsleiter Medienpolitik bei RTL Television sowie Kai Flatau, Geschäftsführer von Digital Marketing Sales & Services.
 
Zu den umstrittensten medienpolitischen Themen der vergangenen Monate gehört der sogenannte Drei-Stufen-Test. Nach dem Inkrafttreten des 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrages bietet sich beim Medienforum NRW die Chance einer ersten Zwischenbilanz. Deshalb stellt der Kongress das Verfahren am 23. Juni auf den Prüfstand: Dr. Robin Meyer-Lucht wird in einer Keynote seine These begründen, dass der Drei-Stufen-Test in seiner jetzigen Form die gesellschaftliche Verankerung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks verspielt.
 
VPRT-Geschäftsführerin Ursula K. Adelt ist ähnlicher Ansicht. Bernd Lenze, Vorsitzender des Rundfunkrates des Bayerischen Rundfunks, und Hans-Joachim Otto, Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Kultur und Medien, bewerten die rechtliche Lage differenziert. Weitere Teilnehmer des Hearings sind der TV-Kritiker Hans Hoff, der Präsident der Landesanstalt für Kommunikation (LFK) Thomas Langheinrich, der zugleich Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) ist, sowie Rüdiger Oppers, Beauftragter der Geschäftsführung für Fernsehen der WAZ Mediengruppe und Geschäftsführer von NRW.TV.