• EU erlaubt Breitbandförderung in Sachsen

Die EU hat Beihilfen für die Breitbanderschließung in Sachsen erlaubt. Die Regelung sieht staatliche Zuschüsse von maximal 500 000 Euro je Projekt vor, teilte die EU-Kommission am Montag in Brüssel mit. Dabei soll die vorhandene Infrastruktur so weit wie möglich genutzt werden. So könnten nun auch konkrete Lösungen für bisher vernachlässigte Gebiete gefunden werden, hieß es.
 
In Sachsen könnten Kommunen zudem jetzt Breitbandanbietern Leerrohre zur Verfügung zu stellen. Dadurch könnten diese erhebliche Kosten sparen. Die Kommunen müssten die Leerrohre aber so dimensionieren, dass sie von möglichst vielen Anbietern genutzt werden könnten.
 
Ländliche Gebiete für Breitbanddienste zu erschließen, ist für private Netzbetreiber wegen der geringen Bevölkerungsdichte meist unwirtschaftlich. Mit gezielten Beihilfen könne die digitale Kluft weiter geschlossen werden, ohne dass dies auf Kosten von Privatinvestitionen gehe, sagte EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes. Sie zeigte sich überzeugt, dass die Zahl der Gebiete in Sachsen ohne Breitbandversorgung durch die staatliche Förderung stark zurückgehen wird und keine nennenswerten Wettbewerbsverzerrungen zu erwarten seien.