ANGA begrüßt Absicht zur Abschaffung des Bayerischen Kabelgroschens

Bonn – Die Pläne der CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag, das bayerische Teilnehmerentgelt, den sogenannten Kabelgroschen, nun doch zum Ende des Jahres abzuschaffen, hat beim Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber (ANGA) „Freude und Anerkennung“ ausgelöst.

ANGA-Hauptgeschäftsführer Peter Charissé sieht die Absicht der CSU-Fraktion als konsequent, mutig und ein klares Zeichen, dass Bayern es mit der Förderung des Ausbaus der Breitbandkommunikation ernst meine. „Wenn es so kommt, hat sich auch die von uns im letzten November angekündigte Verfassungsbeschwerde erledigt“, so Charissé. Die Kabelnetzbetreiber würden es der Politik mit einem zügigen Ausbau ihres Geschäfts danken. Davon würden Kabelkunden, Programmveranstalter, Systemhersteller und das lokale Handwerk gleichermaßen profitieren.

Das Bayerische Teilnehmerentgelt ist eine öffentliche Abgabe, die nur in Bayern und nur von den Kabelnetzbetreibern für jeden Zuschauer erhoben wird. Sie dient der Förderung des Lokalfunks in Bayern. Die ANGA hat in den vergangenen zehn Jahren eine Vielzahl von gerichtlichen Auseinandersetzungen gegen die aus ihrer Sicht diskriminierende Erhebung der Abgabe unterstützt. [fp]