Bonn – Ein seltenes Bild: Sowohl die öffentlich-rechtlichen als auch die privaten Veranstalter, die im VPRT organisiert sind, halten zusammen und warnen vor dem Frequenzhandel für den Rundfunk im Sinne einer nationalen Vielfaltssicherung.
„Dass private und öffentlich-rechtliche Rundfunkveranstalter ungeachtet ihrer publizistischen Konkurrenz in dieser Sache am gleichen Strang ziehen, zeigt die Bedeutung des Vorgangs“, erklärte der ZDF-Intendant Markus Schächter.
Grund der seltenen Allianz ist die von der EU geplante Überarbeitung des EU-Rechtsrahmens für elektronische Kommunikationsnetze und -dienste. Vor allem der Handel von Rundfunkfrequenzen sowie eine Verteilung digitaler Übertragungskapazitäten nach wirtschaftlichen Grundsätzen ist den Programmveranstaltern ein Dorn im Auge.
Jürgen Doetz, Präsident des Verbands Privater Rundfunk und Telemedien e. V. (VPRT), wirft der EU in diesem Zusammenhang widersprüchliches Verhalten vor: „Es kann nicht sein, dass auf der einen Seite die besondere Rolle des Rundfunks als Kulturgut zu einschränkenden Sonderregelungen bei der gerade verabschiedeten neuen Fernsehrichtlinie führt, ihm aber auf der anderen Seite nach rein marktwirtschaftlichen Gesichtspunkten die Verbreitungsgrundlage in Frage gestellt wird.“ Der Zugang zu digitalen Kapazitäten sei die zentrale Voraussetzung für die Entwicklungsperspektiven des Rundfunks.
Zuspruch erhält Doetz hier vom ARD-Vorsitzenden Fritz Raff, der dem VPRT-Präsidenten beipflichtet: „Zur Vielfaltsicherung im Rundfunk gehören sowohl die Inhalte als auch die Verbreitungswege. Ihre Regulierung muss deshalb auch in Zukunft Sache der Mitgliedstaaten bleiben“, fordert der ARD-Vorsitzende. [lf]
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