Doetz fordert neue Ordnung für digitales Zeitalter

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Bild: Destina - Fotolia.com
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Berlin – Es sei Zeit für die Schaffung einer neuen Medienordnung, die der Komplexität der Marktentwicklungen gerecht wird, so Jürgen Doetz, Vorsitzender des Verbands Privater Rundfunk und Telemedien e. V. (VPRT).

Auf der gestrigen Mitgliederversammlung in München forderte er, dass eine solche Ordnung die Innovationskraft der Digitalisierung nicht blockieren dürfe, faire Wettbewerbsbedingungen für die digitale Medienlandschaft schaffen, überholte Überregulierung abgebaut und dennoch Meinungs- und Anbietervielfalt geschützt werden müsse.

Von zentraler Bedeutung sei dabei eine klare Definition der Länder für den Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sowie ein zeitgemäßes Finanzierungsmodell. Deutlich sprach er sich dagegen aus, dass mittels PC-Gebühr das weitere Wachstum von ARD und ZDF finanziert werde. Die Medienpolitik müsse wieder definieren, auf welchen Wegen sie sich entwickeln dürfen.
 
Doetz bezeichnete das Modell zur Ermittlung des Finanzbedarfs von ARD und ZDF als verfassungswidrig, als Beispiel nannte er die Bedarfsfestsetzung, bei der die internen Organe der Rundfunkanstalten keine wirkliche Kontrollfunktion mehr ausübten. Ein diesbezügliches Gutachten, welches der VPRT beim Bundesverfassungsgericht eingereicht hat, beinhaltet den Vorschlag, dass jedes neue Angebot der Öffentlich-Rechtlichen auf seinen Mehrwert für die Öffentlichkeit geprüft werden soll.
 
Ein weiterer Punkt war die Belegung des Kabels. Hier sollten die Länder und Landesmedienanstalten ihre Ordnungsfunktion nicht aufgeben, dem privaten Rundfunk drohen analog wie digital zunehmend Kapazitäten wegzubrechen, die Länder müssten ihrer Aufgabe zur Sicherung der Vielfalt im Kabel nachkommen. [ft]

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