„Soldaten gegen Piraten – Was kann die Bundeswehr leisten?“

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Bild: Destina - Fotolia.com
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Bonn – Allein in diesem Jahr haben Piraten auf internationalen Seewegen über 90 Schiffe angegriffen und circa 40 in ihre Gewalt gebracht.

Laut Internationalem Büro für Seeschifffahrt halten sie derzeit 15 Schiffe in ihrer Gewalt, draunter den mit Röhöl im Wert von 100 Millionen Dollar beladenen Supertanker „Sirius Star“. In der nächsten Woche will die EU nun mit der Mission „Atalanta“ gegen die Piraten vorgehen.

Angedacht ist, dass die Bundeswehr im Rahmen der Mission mit 1 400 Mann ihren Beitrag leistet. Wie muss aber das Mandat für die Bundeswehr aussehen, wenn EU, Nato und Anti-Terror Mission gegen die Piraten vorgehen wollen? Wie steht es um die rechtliche Grundlage für den Einsatz? Besteht die Gefahr, dass die Trennung zwischen polizeilicher und militärischer Ebene verwischt?
 
Gaby Dietzen diskutiert in der „Phoenix Runde“ mit Christian Schmidt (CSU, parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium), Rainer Lucht (Diakonie Katastrophenhilfe), Michael Stehr (Deutsches Marine Institut) und Norman Paech (Die Linke, außenpolitischer Sprecher).
 
Die Sendung läuft morgen um 22.15 Uhr bei Phoenix. [mw]

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9 Kommentare im Forum

  1. AW: "Soldaten gegen Piraten - Was kann die Bundeswehr leisten?" Nicht viel, meint die Bundesregierung, weil die Gefangenen innerhalb 24 Stunden einem Haftrichter vorgeführt werden müßten, andere Staaten liefern sofort aus in deren Heimatländer aus, wo sie dann zur Verantwortung gezogen würden. Könnte die Bundeswehr, Marine, Deutschlands auch, die rechtlichen Grundlagen sind gegeben, die Bundesregierung will nur nicht.
  2. AW: "Soldaten gegen Piraten - Was kann die Bundeswehr leisten?" Dacht schon Premiere setzt die Bundeswehr gegen die Pay-TV Piraten ein.
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