Hannover – Entgegen anders lautenden Presseberichten plädieren die Landesmedienanstalten nicht für die Abschaffung der Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich, sondern für deren Integration in die geplante Kommission „Zulassung und Aufsicht“.
Diesbezüglich äußerte sich der neue Vorsitzende der Direktorenkonferenz, Reinhold Albert.
Der bereits 2005 auf Anregung der Länder erarbeitete Entwurf zur Reform der Aufsichtsstrukturen sieht vor, zukünftig drei Kommissionen einzurichten: Neben der seit 2003 bestehenden Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) und der Kommission „Digitaler Zugang, Technik und Innovation“ soll die Kommission „Zulassung und Aufsicht“ gebildet werden, in die die bisherige Gemeinsame Stelle „Programm und Werbung“ aufgehen würde. In diesem Zusammenhang wurde auch angeregt, die bisherige Kommission „KEK“ zwecks Verschlankung der Strukturen in die neu einzurichtende Kommission „Zulassung und Aufsicht“ zu integrieren, die anderenfalls als vierte Kommission erhalten bliebe. [mg]
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