Arcor verletzt vermutlich IPTV-Patent

Diepholz – Ein Patent der Artec Technologies AG, das zeitversetztes Fernsehen bei IPTV ermöglicht, ist wahrscheinlich durch die Arcor AG & Co. KG aus Eschborn verletzt worden.

Das von Arcor unter dem Namen Timeshift-Restart eingesetzte Verfahren erfülle die Merkmale des Artec Technologies Patents, so das Resultat eines Gutachtens, das ein vom Landgericht (LG) Düsseldorf bestellter Sachverständiger erstellt hat. Das berichtet die Artec Technologies AG heute in einer Pressemitteilung.

Das Gutachten wurde erstellt, so das Unternehmen, nachdem Artec Technologies Ende Dezember 2007 die Durchführung eines gerichtlichen Besichtigungsverfahrens gegen Arcor auf Grund des Verdachts einer Patentverletzung durch Arcor im Wege der einstweiligen Verfügung durchsetzen konnte.
 
Das Ergebnis des Gutachtens sei Artec Technologies erst jetzt mitgeteilt worden. Das LG Düsseldorf hatte zunächst dem Antrag von Arcor und seinem Zulieferer Alcatel unter Hinweis auf Geheimhaltungsinteressen stattgegeben, so dass das Gutachten und dessen Resultat unter Verschluss blieben.
 
Der Patentsenat des Oberlandesgerichts (OLG) Düsseldorf hob diesen Beschluss des LG Düsseldorf auf Grund von Verfahrensfehlern auf, so das Unternehmen weiter. Artec Technologies sei daraufhin das Resultat des Gutachtens gestern mitgeteilt worden. Die Richter des OLG Düsseldorf verwiesen dabei das Verfahren laut Artec Technologies „unter Beachtung der Ausführungen in diesem Beschluss“ zur erneuten Entscheidung an das LG Düsseldorf zurück.
 
„Gegenüber Arcor haben wir sehr frühzeitig kommuniziert, dass wir eine einvernehmliche Streitbeilegung bevorzugen. Wir haben indes auch Verständnis dafür, dass Arcor etwaige Forderungen an Alcatel als Zulieferer zunächst weiterreicht. Trotz der eingetreten Eskalation bleiben wir weiter gesprächsbereit“, so Thomas Hoffmann, Vorstand der Artec Technologies AG.
 
Da Arcor die IPTV-Technologie von Alcatel als Zulieferer bezogen habe, erklärte Arcor im gerichtlichen Verfahren vor dem LG Düsseldorf Alcatel den Streit, berichtet Artec Technologies. Arcor könne nach dieser Streitverkündung die durch das Gericht getroffenen Feststellungen zugunsten von Artec Technologies unmittelbar gegenüber Alcatel verwenden. Alcatel erhob laut Artec Technologies gegenüber dem Unternehmen wiederum Patentnichtigkeitsklage, mit der Alcatel den Bestand des Artec Technologies Patents angreifen möchte.
 
Besonderes Merkmal des patentierten Verfahrens für zeitversetztes Fernsehen ist die Möglichkeit, die auf einem zentralen Server fortlaufend mitgeschnittenen Inhalte schon während der Aufzeichnung per Video-Stream abrufen zu können. Der Zuschauer kann somit bei verspätetem Einschalten laufende Sendungen von Beginn an sehen, das Programm anhalten sowie zu gewünschten Szenen vor- und zurückspulen.
 
Zudem können Nutzer einzelne Sequenzen aus dem laufenden TV-Programm zu Videoclips umwandeln. Bei dem von Artec Technologies entwickelten und patentierten Verfahren wird das TV-Programm Unternehmensangaben zufolge auf Servern gespeichert und alle Funktionen über diese durchgeführt. Die Inhalte könnten dann schon während Aufzeichnung von mehreren Nutzern individuell abgerufen werden. Die Anwender würdenkeine zusätzliche Hard- oder Software benötigen, sondern könnten die Funktionen direkt über den Fernseher, den PC oder das Handy ganz unkompliziert nutzen.
 
Artec Technologies beliefert laut eigenen Angaben weltweit Telekommunikationsanbieter, Kabelnetzbetreiber und Fernsehanstalten mit ihren Systemen. „Neben dem per Patent geschützten Verfahren für zeitversetztes Fernsehen hat das Unternehmen auch eine TV-Suchmaschine entwickelt.
 
Geschäftsziel ist es, Schlüsseltechnologien im Bereich digitaler Fernsehdienste anzubieten“, so das Unternehmen. Vor dem Hintergrund der ständig steigenden Nachfrage und attraktiver Umsatzerlöse bei serverbasierten Systemen für IPTV sieht sich Artec Technologies auf Grund seiner im eigenen Haus entwickelten und im Einsatz bereits bewährten Produkten in einer starken Marktposition. [ar]