Berlin – Medienpolitiker verschiedener Parteien hatten die Abschaffung der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) gefordert, doch die ARD hält ihr die Treue.
„Die GEZ steht für uns nicht zur Disposition“, so ein Sprecher des Senderverbundes auf Nachfrage von DIGITAL FERNSEHEN. „Das Finanzierungsmodell einer Medienabgabe, die durch die Finanzämter eingezogen wird, stellt bei näherer Betrachtung keine kostengünstige Alternative dar.“
Die Kosten der GEZ beliefen sich auf etwas über zwei Prozent des Gebührenaufkommens, die Finanzämter berechneten für das Eintreiben der Kirchensteuer drei bis 3,5 Prozent des Kirchensteueraufkommens. Insbesondere der FDP-Bundestagsabgeordente Hans-Joachim Otto hatte den Einzug einer Medienabgabe durch die Finanzämter befürwortet.
Auch der jüngste Bestechungsskandal um die GEZ stellt nach Ansicht der ARD keinen Grund für die Abschaffung des bisherigen Rundfunkgebühreneinzugssystems dar. „Es handelt sich um Fehlleistungen einzelner, die auch durch beste Kontrollen nicht immer zu verhindern sind“, hieß es hierzu aus der ARD-Pressestelle.
Die Revisionsabteilungen von ARD und ZDF beschäftigen sich zur Zeit mit dem Vorwurf, die Umstände der Vergabe eines Großauftrags für Rechner zu prüfen, der an eine Wuppertaler Computerfirma gegangen war. [lf]
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