Berlin – Einen neuen Anlauf für ein modernes Rundfunkgebühren-Modell hat der Hightech-Verband BITKOM gefordert. Eine pauschale Rundfunkabgabe soll gegen Schwarzseher und Bürokratie helfen.
„Die Ministerpräsidenten sollten jetzt die Chance nutzen, das komplizierte heutige GEZ-System durch eine einfach zu handhabende, pauschale Rundfunkabgabe zu ersetzen“, sagte BITKOM-Hauptgeschäftsführer Bernhard Rohleder in Berlin. Die Länder-Chefs diskutieren das Thema bei ihrer Jahreskonferenz in Wiesbaden, die am Mittwoch beginnt. „Ein offizieller Vorschlag der Länder sollte längst auf dem Tisch liegen“, kommentiert Rohleder, „schließlich haben sie schon im vergangenen Jahr eine Gebührenreform für 2008 in Aussicht gestellt.“
Der BITKOM schlägt eine pauschale Rundfunkabgabe vor. Es mache keinen Sinn, für jede neue technische Empfangsmöglichkeit einen eigenen Tarif zu schaffen, betonte Rohleder. Dies benachteilige viele Nutzer moderner Technologien, wie man an der GEZ-Gebühr für Internet-PCs sehen könne. Diese müssten vor allem Freiberufler und Kleinbetriebe zahlen, die ihre Computer nur für geschäftliche Zwecke nutzen.
Eine allgemeine Rundfunkabgabe als Ersatz für die aktuellen GEZ-Regeln könnte pro Haushalt oder pro Kopf berechnet werden. „Dann gibt es keine Schwarzseher mehr und die GEZ kann ihre Kontroll-Bürokratie abbauen“, erklärt Rohleder. Wenn sich der Obolus zudem auf die gesetzlich definierte Grundversorgung beschränke, sollten für die meisten Nutzer die Rundfunkgebühren sinken, hieß es abschließend. [sch]
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