Bund stellt Milliarden-Programm für Breitbandausbau vor

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Um den Breitbandausbau, der flächendeckendes schnelles Internet in Deutschland bis 2018 vorsieht, voranzutreiben, nimmt der Bund mehrere Milliarden Euro in die Hand. Für Kommunen und Länder sind Zuschüsse von bis zu 50 Prozent geplant.

Der Plan, bis 2018 flächendeckendes schnelles Internet in ganz Deutschland zur Verfügung zu stellen, ist ambitioniert und kommt nur schleppend voran. Woran auch die Diskussion über die richtige Technologie für den Breitbandausbau, Vectoring oder Glasfaser, mit Schuld ist. Um wieder mehr Schwung in das Projekt zu bringen, wird der Bund den unterversorgten Kommunen und Ländern mit einer Milliardenförderung unter die Arme greifen.

Einem Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ) zufolge plant der für den Ausbau zuständige Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) dafür insgesamt 2,7 Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen. Diese setzen sich zusammen aus rund 1,33 Milliarden Euro aus der Mobilfrequenz-Auktion vom Juni sowie zusätzlichen 1,4 Milliarden Euro, die die Bundesregierung zuschießt. Am Donnerstag will Dobrindt das Programm im Rahmen eines Branchentreffens der „Netzallianz Digitales Deutschland“ vorstellen.
 
Zwei Fördermodelle sind geplant: Einmal können die Kommunen die Zuschüsse und eigene Mittel direkt in die Ausbaukosten durch ein Telekommunikationsunternehmen stecken. Oder die Stadtwerke oder andere Gesellschaften verlegen selbst Leerrohre oder Glasfaserleitungen und verpachten anschließend diese Infrastruktur an interessierte Telekommunikationsunternehmen. Dieses „Betreibermodell“ wird vor allem in Baden-Württemberg und Bayern bevorzugt.
 
Das Ministerium will bei der Förderung aber nicht nur auf eine Technologie setzen, abhängig von lokalen Begebenheiten könne auch das Mobilfunknetz ausgebaut werden. Ein Modell, das auch die Deutsche Telekom zusätzlich zu ihren Vectoring-Plänen umsetzen will, wie ein Sprecher gegenüber DIGITAL FERNSEHEN bestätigte. Bisher verhinderten jedoch auch Wettbewerbsbedenken der EU eine Förderung des Vectoring. Um das Verfahren richtig einsetzen zu können, müsste die Telekom der Konkurrenz den Zugang zu den Hauptverteilern verwehren. Der zugehörige laufende Antrag bei der Bundesnetzagentur ist noch nicht entschieden, Gerüchte über eine Bevorzugung der Telekom durch den Bund sorgten für Ärger bei der Konkurrenz.
 
Das Verlegen von Glasfaserleitungen und der Ausbau des Kabelfernsehnetzes sind ausdrücklich in die Förderung eingeschlossen. Welche Projekte gefördert werden, soll durch ein Punktesystem festgelegt werden. [buhl]

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55 Kommentare im Forum

  1. Eine Förderung von 50% klingt gut. Bleibt aber das für viele Kommunen unlösbare Problen, die 50% Komplementärmittel bereitzustellen.
  2. AW: Bund stellt Milliarden-Programm für Breitbandausbau vor Ausbau Kabelfernsehnetz? Was soll denn der Mist? KDG baut doch nur in Neubaugebieten aus und rüstet das vorhandene Netz auf (Rückkanal bzw. Docsis 3). Wenn schon buddeln, dann gleich Glasfaser.
  3. Bei uns hat der Netzbetreiber (Funk-DSL) gerade Insolvenz angemeldet. Er hatte Bandbreiten von bis zu 25000 kbit/s zur Verfügung stellen können. Jetzt heißt es wieder: Willkommen in der Steinzeit... 384 kbit/s (bzw. 2000 kbit/s wenn man den VoIP-Anschluss der Telekom nutzt). Ich bin ich mich ja schon so am freuen!
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