Von der im Regierungsentwurf verabschiedeten Erhöhung des Etats für Kultur und Medien wird, wie seit gestern fest steht, auch die Deutsche Welle (DW) profitieren. Mit dem Geld können unter anderem die Tarifverhandlungen wieder aufgenommen werden.
Wie die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien mitteilt, wird der Bundeszuschuss für die DW für das Jahr 2021 um 22,5 Millionen Euro auf 387,5 Millionen Euro ansteigen.
In der Summe enthalten sind im Rahmen des aktuellen Konjunkturpakets der Bundesregierung beantragte zweckgebundene Projektmittel in Höhe von 7,5 Millionen Euro, um den Ausbau der Digitalisierung voranzubringen. Hierfür wurden insgesamt für die Laufzeit von vier Jahren 14,35 Millionen Euro bewilligt. Im kommenden Jahr können Projekte realisiert werden, mit denen die DW Arbeitsabläufe in Redaktionen und Technik zukunftssicher aufstellen kann.
Intendant Peter Limbourg sieht die Steigerung des DW-Etats als Zeichen der Wertschätzung für die Arbeit des deutschen Auslandssenders. „Unser Dank gilt Staatsministerin Monika Grütters und allen Mitgliedern von Bundesregierung und Bundestag, die am Aufwuchs der Mittel für die DW mitgewirkt haben. Dieser versetzt uns in die Lage, mit unseren journalistischen Angeboten dem steigenden Bedarf an unabhängiger Berichterstattung gerecht zu werden.“
Tarifgespräche mit Gewerkschaften sollen nun fortgesetzt werden
Die Steigerung des Budgets über die letzten Jahre lässt sich konkret auf stark wachsende Nutzungszahlen übertragen, betonte Limbourg. Seine Kollegin Barbara Massing, ihreszeichens Verwaltungsdirektorin, sieht nun die Möglichkeit, wie geplant wieder in Tarifverhandlungen einzutreten.
„Wir haben jetzt ein klares Signal für unsere finanziellen Rahmenbedingungen im kommenden Jahr. In Kürze werden wir die Gewerkschaften zu Gesprächen einladen. Verhandlungen machen aber nur dann Sinn“, appelliert Massing, „wenn sie in einem vertrauensvollen und konstruktiven Klima stattfinden. Dazu gehört auch, dass die Gewerkschaften mit dem Vorwurf des Wortbruchs durch die DW aufräumen und alle an einen Tisch zurückkehren.“
Die Gewerkschaften hatten wiederholt behauptet, die DW habe sich einseitig von bereits verabschiedeten Eckpunkten verabschiedet. Laut Deutscher Welle war es hingegen die Gewerkschaft ver.di, die die Vereinbarung Anfang Februar aufgekündigt hatte.
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