DI der Woche: Piratenpartei will Pauschalvergütung ändern

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Der Piratenpartei sind die Verwertungsgesellschaften ein Dorn im Auge. Auch wenn sie die Gesellschaften nicht abschaffen will, sieht sie doch erheblichen Reformbedarf. Das betrifft auch die Pauschalvergütung auf Leerträger und Aufzeichnungsgeräte.

Prinzipiell hält Daniel Neumann Verwertungsgesellschaften für sinnvoll. „Die meisten Urheber können schlicht nicht jede Verwertung ihrer Werke persönlich wahrnehmen“, so der Mitverfasser des Gesetzesentwurfs der Piratenpartei für ein neuesUrheberrecht. Jedoch übt er auch Kritik an der wenig transparenten Verteilung der eingenommen Vergütungen. „Es ist einfach nicht nachvollziehbar, nach welchen Schlüsseln die Verteilung der Gelder aufgebaut ist“, so Neumann im Interview mit dem DF-Schwestermagazin DIGITAL INSIDER.

Im Zeitalter elektronischer Hilfsmittel dürfte es nach Meinung des NRW-Piraten kein Problem mehr sein, die exakte Nutzung urheberrechtlich geschützter Werke nachzuvollziehen. „Wenn zum Beispiel ein DJ in einer Diskothek auflegt, nutzt er in der Regel einen Laptop. Man könnte an den Rechner einen USB-Stick mit Internetzugang anschließen, der live registriert, was wann gespielt wird“, nennt Neumann ein Beispiel für eine aus seiner Sicht faire Abrechnungsmethode. „Man müsste gar nicht mehr auf solch komplizierte Verschlüsselungsverfahren zurückgreifen“, so der Urheberrechtsexperte der Piratenpartei.

An der Pauschalvergütung kritisiert Neumann die permanente Anpassung der Abgaben. Industrieverbände müssen hierbei mit der Zentralstelle für private Überspielungsrechte (ZPÜ) die Höhe der Abgaben auf Rohlinge, Brenner oder Festplattenreceiver verhandeln, was sich gegebenenfalls über Jahre hinziehen kann und zu Unsicherheiten bei Händlern und Herstellern führt. „Daher wäre es wesentlich praktikabler, es gäbe einen festen Prozentsatz für die Abgabe auf die betroffenen Produkte“, meint Neumann, „zum Teil hält die ZPÜ ja Hunderte von Millionenbeträgen zurück, weil sie selbst nicht weiß, wann und wie diese Gelder verteilt werden können.“ Das Problem ist zwar auch der jetzigen Regierung bekannt, jedoch stellt sie für die Pauschalvergütung nur kleinere Anpassungen in Aussicht.

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[mh]

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1 Kommentare im Forum

  1. AW: DI der Woche: Piratenpartei will Pauschalvergütung ändern Wenn ich es richtig sehe, zielt der Vorschlag des zitierten Piraten darauf, es zB Diskothekenbesitzern noch schwieriger zu machen (Einzelabrechnung von gespielten Titeln). Dann muss er nicht nur die GEMA zahlen, sondern auch noch jemanden einstellen der die Abrechnung macht.
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