Erster Sieg für Megaupload-Gründer Schmitz: Razzia illegal

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Während Kim „Dotkom“ Schmitz in Neuseeland weiterhin auf die Entscheidung über seine Auslieferung in die USA wartet, hat der Gründer der Online-Tauschplattform Megaupload vor Gericht einen kleinen Erfolg verbuchen können: Eine Richterin entschied, dass die im Januar durchgeführte Hausdurchsuchung illegal war.

Die Durchsuchungsbeschlüsse seien nicht konkret genug gewesen, um die durchgeführte Hausdurchsuchung zu rechtfertigen, berichtete das Magazin „Der Spiegel“ am Donnerstag auf seinem Online-Portal. Die Beschlüsse waren in ihrer Formulierung zu allgemein gewesen, daher seien sie illegal, begründete Richterin Helen Winkelmann vom neuseeländischen High Court ihr Urteil.

Das Gericht wolle nun das beschlagnahmte Material sichten, um zu entscheiden, welche Daten für den Prozess gegen Kim Schmitz von Relevanz seien. Diese sollen anschließend den US-Behörden und in Kopie auch dem Angeklagten ausgehändigt werden. Zudem stellte das Gericht fest, dass das FBI keine Kopien außer Landes hätte schaffen dürfen und legte in seinem Urteil daher fest, das keine weiteren Datenträger Neeseeland verlassen dürfen.

Für den in den USA wegen dem Betreiben seiner Internet-Tauschplattform Megaupload angelagten Kim Schmitz mag dieses Urteil zwar nur ein kleiner Erfolg sein, dennoch könnte es ihm im Prozess einen Vorteil verschaffen. Da ihm auf Anweisung des Gerichts Kopien von allen beschlagnahmten Materialien ausgehändigt werden müssen, kann sich seine Verteidigung besser darauf vorbereiten, welche Beweise die Anklage möglichererweise gegen Schmitz ins Feld führen könnte.

Ende Januar hatten US-Behörden das Internet-Portal Megaupload geschlossen und im Rahmen einer medienwirksamen Razzia diverse Computerdaten und andere potentielle Beweismaterialien gesichert. Der Megaupload-Gründer wurde verhaftet, später aber gegen Kaution freigelassen. Um Schmitz in den USA den Prozess machen zu können, haben die USA seine Auslieferung beantragt. Das neuseeländische Gericht wird Anfang August darüber entscheiden. [fm]

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1 Kommentare im Forum

  1. AW: Erster Sieg für Megaupload-Gründer Schmitz: Razzia illegal Mittlerweile möchte ich wetten das der Schmitz aus der Sache rauskommt. Denn anscheinend haben die Justizbehörden in den USA nicht wirklich etwas gegen ihn in der Hand und haben zudem noch Verfahrensfehler am laufenden Band produziert. Das eigentliche Ziel Megaupload dichtzumachen und einige andere Filehoster in Panik zu versetzen hat man ja erreicht! An der Gesamtsituation mit "illegalen" Kopien ändert das aber nur wenig, die Kopien finden trotzdem ihren Weg auf die Platten der "Raubkopierer".
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