EU geht gegen Lizenzgeschenke an französische TV-Sender vor

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Die Pläne der französischen Medienaufsicht CPA, den Privatsendern TF1, M6 und Canal Plus nach Abschaltung der analogen TV-Ausstrahlungen einen „Bonuskanal“ zu spendieren, haben die EU-Kommission auf den Plan gerufen.

Wie der Mediendienst „Satellifax“ berichtete, habe die Behörde ein formales Prüfverfahren gegen Frankreich eingeleitet. Das bestätigte ein Sprecher der Kommission am Nachmittag gegenüber „Broadband TV News“. Innerhalb von zwei Monaten müssen die Medienaufseher jetzt ihr Vorhaben begründen und wettbewerbsrechtliche Bedenken ausräumen.

Die CSA hatte geplant, TF1, M6 und Canal Plus im November 2011 mit einer zusätzlichen Sendelizenz zu versorgen, um ihrer „historischen“ Bedeutung in der französischen Medienlandschaft Rechnung zu tragen. Die Europäische Union schreibt ihren Mitgliedsstaaten allerdings die Vergabe von TV-Lizenzen auf Grundlage objektiver, nicht diskriminierender und angemessener Ausschreibungsverfahren vor.

Die französischen Medienhüter hatten den Schritt mit der Überlegung begründet, dass sich die klassischen TV-Anstalten durch die größere Programmvielfalt im digitalen Zeitalter stärkerer Konkurrenz ausgesetzt sehen. Die EU vertritt hingegen die Auffassung, den Bedürfnissen von TF1, M6 und Canal Plus sei durch die vorzeitige Verlängerung bestehender Lizenzen bereits ausreichend Rechnung getragen worden. [ar]

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