Iesy muss Easy.TV dulden

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Mainz – Der Kabelnetzbetreiber Iesy darf die Einführung des neuen Pay-TV-Angebotes der Primacom namens Easy.TV in Deutschland nicht weiter verhindern.

Das Landgericht Frankfurt am Main hat am 20. Juli 2005 eine einstweilige Verfügung gegen die Primacom Tochtergesellschaft Decimus aufgehoben. Der Kabelnetzbetreiber Iesy Hessen am 21. Juni 2005 eine einstweilige Verfügung erwirkt und dadurch die Einführung des neuen Pay-TV-Angebotes Easy.TV unter diesem Namen in Deutschland zunächst verhindert. Iesy hatte vorgegeben, dass mit der Einführung des Pay-TV-Angebotes der Primacom unter dem Namen Easy.TV eine Verwechslung mit ihrer Marke Iesy gegeben sei.Dagegen hatte die Primacom widersprochen.

Mit diesem Urteil kann Primacom nach Aufhebung der Untersagungsverfügung die Einführung von Easy.TV ohne Verzögerung vorantreiben. Die schriftliche Urteilsbegründung steht noch aus. Gegen das Urteil kann Berufung eingelegt werden – ob es zu einem Hauptsacheverfahren kommt ist offen. [mg]

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