Kabarettisten-Streit: ZDF gewinnt Rechtsstreit um Satire

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Im Rechtsstreit um die Frage, wie weit Kabarettisten in ihren Beiträgen gehen dürfen, konnte das ZDF einen Erfolg verbuchen. Die „Zeit“ hatte gegen eine Ausgabe der Satire-Sendung „Die Anstalt“ geklagt.

Kabarettisten müssen sich für den Inhalt ihrer Beiträge nicht bis in kleinste Detail rechtfertigen. Es komme auf den Gesamteindruck an, der beim Zuschauer zurückbleibt, hat der Bundesgerichtshof (BGH) am Dienstag entschieden. Die Karlsruher Richter hatten es mit einer Ausgabe der ZDF-Satiresendung „Die Anstalt“ aus dem April 2014 zu tun. Darin kritisierten die Kabarettisten mehrere Medienleute für deren Verbindungen zu bestimmten Organisationen im Bereich Sicherheitspolitik.

Die angeblichen Netzwerke waren auf einem Schaubild mit Hilfe vieler Linien skizziert. Die beiden Kabarettisten unterhielten sich in dem Zusammenhang über die Frage, wie unabhängig die abgebildeten Journalisten in ihrer Berichterstattung über sicherheitspolitische Themen seien. An einer Stelle fiel der Satz: „Die recherchieren da nicht, die sind da Mitglieder, Beiräte, Vorstände.“

Zwei Betroffene, der „Zeit“-Herausgeber Josef Joffe und ein Redakteur der Wochenzeitung, wollten sich das nicht bieten lassen. Sie klagten, weil die Verbindungen nicht in allen Einzelheiten korrekt wiedergegeben seien. Der Redakteur wehrte sich außerdem gegen den Vorwurf, er habe über eine Rede von Bundespräsident Joachim Gauck wohlwollend berichtet, an der er selbst mitgewirkt habe.

Vor dem BGH hatten sie damit in letzter Instanz keinen Erfolg. Nach Einschätzung der Richter kommt es darauf an, „welche Botschaft bei einem unvoreingenommenen und verständigen Zuschauer angesichts der Vielzahl der auf einen Moment konzentrierten Eindrücke ankommt“. Damit zählt für sie die Hauptaussage des Beitrags, dass es entsprechende Verbindungen gibt – und das sei zutreffend. (Az.: VI ZR 561/15, VI ZR 562/15)[dpa/kw]

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  • Medien_Maerkte_Artikelbild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com

3 Kommentare im Forum

  1. Irgendwie schizophren: Satire darf alles (Unisono nach Charlie Hebdo) verkünden die deutschen Medien, DIE ZEIT vorneweg, aber wenns ums eigene Fell geht, wird nach dem Kammerjäger gerufen, um die Läuse aus dem Pelz zu kriegen. Wobei das ZDF eher ein Medium ist, dessen das Verständnis von Freiheit dem der ZEIT kongruent zu sein scheint. Nach dem Motto: Freiheit ist das, was wir meinen.
  2. Die Presseleute scheinen da immer nervöser zu werden. Die stechen aber in die falsche Richtung und machen sich dadurch noch unbeliebter.
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