Leipzig – Mit einem Digitalisierungsfonds nach österreichischem Vorbild könnte der Digitalisierungsrückstand aufgeholt werden. Dann würde Deutschland auch im europäischen Vergleich in Sachen Digitalisierungsdurchdringung mithalten.
Rund ein Drittel der Haushalte sei hierzulande auf digitalen Empfang eingestellt, in Großbritannien liege die Quote bei 77 Prozent, sagte Peter Lepper, Geschäftsführender Gesellschafter der Technisat-Firmengruppe auf dem Medientreffpunkt Mitteldeutschland.
Der Fonds könnte durch Bund, Länder und Teile der Rundfunkgebühr finanziert werden, sagte Michael Richter, Geschäftsführer des Vereins Digitalradio Mitteldeutschland. Diese Gelder sollen Veranstaltern eine befristete Übergangsphase ermöglichen, um Konsumenten zur Anschaffung von Neugeräten zu mobilisieren, Forschung und Entwicklung voranzutreiben sowie das Projekt in der öffentlichen Kommunikation zu lancieren.
„Der Digitalfonds setzt auf einen einheitlichen Digitalisierungsplan auf und ermöglicht Planungssicherheit“, so Richter. Unterstützung für seine Idee erhielt er unter anderem von Dr. Alfred Grinschgl, Geschäftsführer der Rundfunk und Telekom Regulierungs GmbH Wien. „Das Hauptproblem, das wir zu lösen hatten, war die Plattformneutralität“, sagte er.
Der österreichische Digitalisierungsfonds ist derzeit mit 6,75 Millionen Euro pro Jahr ausgestattet – finanziert aus Rundfunkgebühren. Grinschgl sieht in dem seit 2004 existierenden Fonds ein Mittel zum Zweck und machte deutlich: „Es kann keine dauerhafte Förderung geben.“ Er rechne damit, dass der Fonds 2011 nicht mehr nötig sei. Bis 2012 soll der Übergang zum digitalen Fernsehen nach Ansicht der Europäischen Kommission vollzogen sein.
Im föderalen Deutschland ist dies schwieriger umzusetzen, so die Juristische Direktorin des Mitteldeutschen Rundfunks, Karola Wille. Lepper bezeichnete die Monopolisten am Markt als „Stopper der Digitalisierung“ und forderte mehr Wettbewerb. Steffen Müller, Geschäftsführer der Moira Rundfunk GmbH, sieht im Digitalfonds die Chance zur Umsetzung der Digitalisierung im Hörfunkbereich. Er wies der ARD als „Schrittmacher für technisch relevante Entscheidungen“ eine Schlüsselrolle in der Vermittlung zu. [lf]
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