Mehr Wettbewerb statt T-Systems-Monopol

Auf dem 17. Medientreffpunkt Mitteldeutschland (8.5.-10.5.2006 in Leipzig) am Montag wurde unter anderem debattiert, ob Unternehmen mit eigenen Masten und anderen Kostenstrukturen in den Markt einsteigen könnten.

Das Netz von Sendeanlagen und Masten für Rundfunk liegt heute fast gänzlich in der Hand der T-Systems, einer Tochter der Deutschen Telekom.

Nach Aussage von Thomas Wächter von der T-Systems haben potenzielle Konkurrenten kaum Chancen. Die Rendite-Chancen seien eher gering, die Kosten von Investitionen in Sendeanlagen dagegen erheblich, wie auch die Kosten der Entwicklung der technischen Voraussetzungen für DVB-T, DVB-H, DAB und ähnlicher Standards.

Die eigens gegründete Firma Derutec hat sich dennoch um eine Frequenz-Anbieterschaft für das sächsische Grimma beworben. Derutec-Chef Hans Kuchenreuther, zugleich Chef von RTL Radio 104.6 in Berlin, begründetet dies mit der Aussage, man wolle unabhängiger von der T-Systems werden. In anderen europäischen Ländern gebe es hier durchaus Wettbewerb gebe und eine für private Rundfunkveranstalter bessere die Preis-Leistungsstruktur. Der deutsche Markt sei auch durch intransparente Vergabe-Verfahren der Bundesnetzagentur abgeschottet, meinte er. Verfahrenshürden müssten aus dem Weg geräumt werden.
 
Andreas Vierling vom MDR lobte die T-Systems, die viel an technischer Innovation geleistet habe. Unzufrieden war aber auch er mit den Preisen für die Nutzung der Anlagen. Man könne nur die Telekom wählen, da es keine anderen Anbieter gebe. Der Mitteldeutsche Rundfunk etwa betreibe daher von 160 UKW-Sendeanlagen drei in Eigenregie. Doch die Zuweisungsgebühren in Millionen-Höhe seien ein „sehr hohes Eintrittsgeld“.
 
Die Vizepräsidentin der Bundesnetzagentur, Iris Henseler-Unger, hielt entgegen, dass ein knappes öffentliches Gut in aufwändigem Verfahren vergeben werden müsse. Auktionen der Frequenzen sind dabei auch nicht im Interesse der Rundfunkanbieter, da die Fantasie der Bieter schnell zu fantastischen Preisen führen könnten, wie Kuchenreuther zugab.
 
Thomas Wächter von der T-Systems verwies darauf, dass die Preise reguliert seien und warb um Verständnis für ein Unternehmen, das als Erbe der Bundespost in die Rolle des Monopolisten hineingewachsen sei, heute aber wirtschaftlich handeln müsse. Er beklagte, dass Netz-Frequenzen oft brach lägen, weil Medienpolitiker die nötigen Entscheidungen nicht fällten. Antje Karin Pieper, Medienrätin der Länder-Medienanstalt Berlin-Brandenburg, wies dies aber zurück: T-Systems achte darauf, dass keine Frequenzen brach liegen. Wenn dies mal ein halbes Jahr der Fall sein sollte, liege das an Prüf-Verfahren.
 
Angesprochen auf die Schwierigkeiten der bundesweiten Verbreitung von Rundfunk meinte Pieper aber, Föderalismus in der digitalen Welt sei extrem problematisch. Siesprach sich für eine an die Bundesnetzagentur angeschlossene „Länderkammer“ aus, um die Stimme der Länder in den Fragen der technischen und der medienrechtlichen Lizenzen zu vereinheitlichen. [sch]