Radioinitiative fordert KEF zur Entscheidung für Digital-Radio auf

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Bild: © Phongphan Supphakank - Fotolia.com
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Bonn/Mainz – Initiative Marketing Digital Radio (IMDR) fordert von der KEK (Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs), in der für morgen erwarteten Entscheidung zum Neustart des Digital-Radios zweckgebundene Gelder (30 Millionen Euro) freizugeben.

Für morgen wird eine Entscheidung der KEF über die Bewilligung von 30 Millionen Euro zweckgebundene Gebührengelder zum Neustart von digitalem terrestrischen Radio (Digital Radio) bei den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten erwartet.
 
Die IMDR hält es dabei eigenen Angaben zufolge für dringend erforderlich, allen Radio-Nutzern einen Zugang zum terrestrischen Digital Radio zu eröffnen. Das schreibt der Vorstandsvorsitzende der IMDR, Michael Richter, in einem DIGITAL FERNSEHEN vorliegenden Brief an den KEF-Vorsitzenden, Horst Bachmann.

„Eine etwaige Verschiebung oder gar Ablehnung des Antrags der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten durch die KEF werden die Mitglieder der IMDR nicht tolerieren, da eine derartige Entscheidung in keinster Weise nachzuvollziehen wäre“, so Richter in dem Schreiben.
 
Die KEF könne nicht dazu befugt sein, Technologiepolitik zu betreiben. „Sie sollte sich vielmehr darum bemühen, dass der Gebührenzahler das Bestmögliche für seine Rundfunkgebühren erhält“. Daher erwarte die IMDR, dass die KEF am 15. Juli die Mittel für Digital Radio freigebe.
 
Eine Aufschiebung der KEF-Entscheidung würde die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten daran hindern, den Aufbau der Infrastruktur in den vereinbarten Schritten mitzutragen, Programme aufzuschalten und aktive Werbung beim Kunden zu betreiben, um den Verbrauchermarkt für Digital Radio aufzubauen, befindet Richter.
 
„Kein Geld für die Einführung von Digital Radio bei den öffentlich-rechtlichen
Rundfunkanstalten würde auch bedeuten, den Gebührenzahlern die Chance auf zusätzliche Sparten- und Integrationsprogramme, wie z.B. Kinderradio oder multikulturelle Programme, zu nehmen“, so der IMDR-Vorsitzende.
 
Für DAB seien dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk über die Rundfunkgebühr zweckgebunden bisher bereits mehr als 150 Millionen Euro zuerkannt worden. „Die Gebührenzahler erwarten jetzt, dass sie von den Vorteilen der ausstehenden Digitalisierung des Radios – wie die Programmvielfalt und von umfangreichen Zusatzdiensten – auch profitieren können“.
 
Zudem stoße die Belegung des UKW-Frequenzspektrums seit geraumer Zeit an ihre Grenzen. Die daraus resultierende Frequenzknappheit verhindere die weitere Entwicklung des Hörfunks.
 
Der Endgeräte-Industrie fehle außerdem bisher ein klares Startsignal zu Digital Radio. Die Folge einer Verschiebung der KEF-Entscheidung wäre, so vermutet Richter, „dass die Endgeräte-Hersteller sich verstärkt auf funktionierenden Märkten in Frankreich, Großbritannien und Skandinavien engagieren und um Deutschland einen Bogen machen“.
 
Die Digitalisierung des terrestrischen Rundfunks liege darüber hinaus auch im Interesse der Automobilhersteller und sei ein Garant sowie gleichzeitig Voraussetzung für Innovationen im Radio- und Telematikbereich.
 
Die IMDR fordert von der KEF, „ihre Richtungsentscheidung über die Mittel zurEinführung von Digital Radio bei den öffentlich-rechtlichen Anstalten unabhängig von der Position weniger privater Regionalradios“ zu treffen.
 
Der Weg in die Zukunft des Hörfunks stehe in vielen europäischen Ländern bereits fest. So führt Richter Großbritannien, Frankreich, Spanien, Dänemark, Norwegen, Belgien, der Schweiz und die Niederlanden an, wo Digital-Radio bereits laufe. „Der terrestrische Hörfunk in Deutschland darf keine analoge Insel in einer digitalen europäischen Hörfunklandschaft werden“, fordert die IMDR.
 
„Zwar kann Digital Radio nicht wie geplant im Herbst 2009 starten. Aber der Neustart von Digital Radio hat schon mit der telekommunikationsrechtlichen Ausschreibung begonnen“, so Richter. [ar]

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