Brüssel – Die öffentlich-rechtlichen Sender gehen laut ZDF-Intendant Markus Schächter davon aus, dass der Streit mit der EU-Kommission über das deutsche Gebührensystem beigelegt werden kann.
Eine Einigung sei möglich, allerdings nicht in allen Bereichen, sagte Schächter am Montag in Brüssel nach einem Treffen mit EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes. Zuversichtlicher zeigte sich Schächter bei den Brüsseler Forderungen nach mehr Transparenz bei der Finanzierung der Sender eine gemeinsame Lösung zu finden. Dazu habe die deutsche Seite auch einen Verhaltenskodex vorgeschlagen.
Die Bundesregierung als direkter Ansprechpartner der Kommission muss bis Anfang Mai Stellung zu einem Fragenkatalog der Kommission geben, mit dem die Behörde dem Verdacht eines Verstoßes gegen EU-Beihilfenrecht nachgeht. So schließen nach Brüsseler Einschätzung die Finanzierungsvorschriften in Deutschland, aber auch in den Niederlanden und in Irland unerlaubte Quersubventionen aus kommerziellen Aktivitäten der Sender nicht aus. In Frage stellte die Kommission auch den Umfang der Online-Aktivitäten von ARD und ZDF. [fp]
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