Der scheidende Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM), Siegfried Schneider, hat eine Reform des Konzentrationsrechts in der Medienbranche als überfällig angemahnt.
Die neuen Machtstrukturen durch Plattformen wie Facebook, Youtube und Google und ihre Bedeutung für die Meinungsvielfalt blieben völlig außer Acht, beklagte Schneider am Donnerstag in einem Interview des Branchenforums „medienpolitik.net“.
Die bestehende Konzentrationskontrolle sei fernsehzentriert und laufe daher ins Leere, bekräftigte Schneider seine Forderung. „Ein modernes Medienkonzentrationsrecht ist deshalb überfällig.“ Er setze darauf, dass diese Modernisierung in der kommenden Überarbeitung des Medienstaatsvertrages endlich angegangen werde.
BLM-Chef geht im Oktober
Der 65-jährige Schneider steht seit 2011 an der BLM-Spitze und hatte nicht für eine dritte Amtszeit kandidiert. Sein Nachfolger wird zum Oktober der bisherige BLM-Geschäftsführer Thorsten Schmiege. Der 47-jährige Jurist ist seit rund zwei Jahren bei der BLM.
Die BLM ist eine von 14 Landesmedienanstalten in Deutschland. Sie beaufsichtigt und fördert zugleich mehr als 100 lokale und regionale Radio- und TV-Programme im Freistaat. Die Pflege des Medienstandorts Bayern wurde zuletzt immer mehr Tätigkeitsfeld der BLM.
„Der größte Lobbyist des privaten Rundfunk“
Schneider sieht dabei keinen Widerspruch zwischen den Aufgaben der Aufsicht zum einen und der Förderung zum anderen: „Es gibt eine klare rote Linie und deshalb auch keine Interessenskonflikte.“ Er habe schon bei seiner Antrittsrede vor zehn Jahren gesagt: „Ich bin der größte Lobbyist des privaten Rundfunks – solange sich alle an die gesetzlichen Regeln halten.“
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- schneider-blm: BLM
