Lettland lässt 18 russische TV-Sender abschalten

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Krieg zwischen Russland und Ukraine
Bild: barks - stock.adobe.com
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Lettland stellt nach der Sperre von mehreren russischen Staatssendern die Ausstrahlung von 18 weiteren russischsprachigen Fernsehkanälen ein. 

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Der Nationale Rat für elektronische Massenmedien (NEPLP) begründete den Schritt am Montag in Riga damit, dass die Sender zu Unternehmen gehörten, gegen die von den USA Sanktionen verhängt wurden. Die Sperre soll nach Veröffentlichung der Entscheidung im Amtsblatt in Kraft treten. 

Lettland hatte nach Russlands Angriff auf die Ukraine bereits mehrere russischsprachige Fernsehsender gesperrt. Damit sollen nach Angaben des NEPLP Gefahren für die nationale Sicherheit des baltischen EU- und Nato-Landes mit großer russischer Minderheit verhindert werden.

Die lettischen Sicherheitsbehörden haben unterdessen strafrechtliche Ermittlungen gegen eine Organisation wegen der systematischen Rechtfertigung und Unterstützung der russischen Aggression gegen die Ukraine eingeleitet. Bei Durchsuchungen an mehreren Orten in Riga wurden vier Personen festgenommen und große Menge an Beweismaterial beschlagnahmt, wie die Sicherheitspolizei am Montag mitteilte.

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1 Kommentare im Forum

  1. „Damit sollen nach Angaben des NEPLP Gefahren für die nationale Sicherheit des baltischen EU- und Nato-Landes mit großer russischer Minderheit verhindert werden. Die lettischen Sicherheitsbehörden haben unterdessen strafrechtliche Ermittlungen gegen eine Organisation wegen der systematischen Rechtfertigung und Unterstützung der russischen Aggression gegen die Ukraine eingeleitet. Bei Durchsuchungen an mehreren Orten in Riga wurden vier Personen festgenommen und große Menge an Beweismaterial beschlagnahmt, wie die Sicherheitspolizei am Montag mitteilte.“
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