Lindner will Bundesliga und WM bei ARD und ZDF an den Kragen: „Teure TV-Rechte entbehrlich“

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Bildrechte: ARD/ZDF
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Bundesliga, WM und Olympia ade? Finanzminister Christian Lindner sieht beim Sportprogramm der Öffentlich-Rechtlichen Einsparpotenziale. „Teure Rechte für Sportgroßereignisse halte ich für entbehrlich“, sagte der FDP-Chef der „Süddeutschen Zeitung“ auf die Frage, worauf die Sender verzichten sollten.

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Medienpolitik ist in Deutschland Ländersache. Die Bundesländer legen in Staatsverträgen den groben Rahmen für den Auftrag wie zum Beispiel Bildung, Information und Unterhaltung sowie die Struktur der Sender fest. Die Medienhäuser entscheiden zugleich eigenständig über ihre Programminhalte – mit Blick auf die verfassungsrechtlich geschützte Rundfunkfreiheit.

Halten ARD und ZDF tatsächliche zu viele Sport-TV-Rechte?

Lindner gehört zu den Politikern, die sich derzeit häufiger zu Forderungen nach mehr Reformen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk äußern. Anlass der Debatten sind auch die Krisen in ARD-Häusern. So gibt es etwa Filz-Vorwürfe beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) gegen die fristlos entlassene Intendantin Patricia Schlesinger, die diese zurückwies. In der Kritik steht auch ein Bonus-System für Führungskräfte beim RBB und eine kräftige Gehaltserhöhung für Schlesinger.

Lindner ging in dem Interview erneut auf die Gehaltsstruktur an den Spitzen von ARD, ZDF und Deutschlandradio ein. Kürzlich hatte er bereits gesagt, kein Intendant sollte mehr verdienen als der Bundeskanzler. Die Höhe der Intendantengehälter ist seit Jahren immer wieder Debattenthema. Ein Intendantengehalt legt das jeweilige Kontrollgremium Verwaltungsrat in den Sendern fest.

Gehalts-Vorbild Niederlande

Lindner sagte im Interview: „Die Öffentlich-Rechtlichen brauchen, weil sie gebührenfinanziert sind und insofern nicht in einem wirtschaftlichen Wettbewerb stehen mit den privaten Anbietern, einen objektiven Maßstab. Nach dem Vorbild der Balkenende-Norm in den Niederlanden könnten das die Bezüge höchster Staatsämter sein, wie in unserem Fall Bundeskanzler oder Ministerpräsident.“

In den Niederlanden sind die Spitzengehälter im öffentlichen Dienst und bei subventionierten Unternehmen gesetzlich begrenzt, das gilt auch für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Als Richtlinie gilt, dass Führungskräfte, aber etwa auch Starmoderatoren nicht mehr verdienen dürfen als der Ministerpräsident. In diesem Jahr liegt die Norm bei 216.000 Euro im Jahr. Im Volksmund wird diese Regelung die Balkenende-Norm genannt, nach dem früheren Ministerpräsidenten Jan-Peter Balkenende, unter dessen Leitung sie eingeführt worden war.

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  • df-ARDZDF: ZDF
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74 Kommentare im Forum

  1. Was will der Lindner eigentlich ständig mit seinem Bashing gegen die Öffis? Der hat es doch eh in Sachen Rundfunk und Fernsehen nichts zu entscheiden oder was zu sagen. Am Sonntag ist Landtagswahl in Niedersachsen. Klar, jetzt wählen alle Öffi-Hasser die FDP. o_O
  2. Ich hätte kein Problem damit, wenn ARD und ZDF sämtliche Sportsendungen, also nicht nur Großereignisse, sondern alles einschließlich Sportschau und Sportstudio, streichen, aber ich bin mir absolut sicher, dass sehr viele Gebührenzahler dies ganz anders sehen. Daher bin ich nach wie vor gegen Einsparungen beim Programm, da sie letzten Endes immer und ausnahmslos zu Lasten des Gebührenzahlers gehen, der dann seine Haushaltsabgabe für ein geringeres und damit schlechteres Angebot blechen soll. Man stelle sich die Schlagzeile der Bild-Zeitung vor: "Kein Sport mehr bei ARD und ZDF - wozu zahlen wir eigentlich noch unsere Zwangsgebühren?" (Den Begriff Zwangsgebühr hat übrigens die Bild-Zeitung in den 80er oder 90ern eingeführt.)
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