Russischer TV-Sender in Lettland verboten

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© ghazii - Fotolia.com
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Lettland stoppt für ein Jahr die Ausstrahlung des russischsprachigen Fernsehsenders Rossija RTR in dem baltischen EU- und Nato-Land.

Der Nationalen Rat für elektronische Massenmedien (NEPLP) begründete seine Entscheidung am Montag in Riga mit „vier wesentlichen Gesetzesverstößen“. So habe der Kanal in Sendungen zu Unruhen und Hass angestiftet und zur Provokation militärischer Konflikte aufgerufen. Die Sperre soll am 15. Februar in Kraft treten. Weil Rossija RTR nicht in Russland, sondern in Schweden registriert sei, wurden nach Angaben des NEPLP auch die EU-Kommission und die schwedische Rundfunkbehörde über die Entscheidung informiert. 

„Rossija RTR, das als wichtigstes Propaganda-TV-Programm des Kremls angesehen wird, hat alle Grenzen überschritten“, wurde der NEPLP-Vorsitzende Ivars Abolins in einer Mitteilung zitiert. Für Kanäle, die Hass schüren und zum Krieg aufrufen, gebe es keinen Platz in Lettland. „Wir haben unseren Informationsraum verteidigt, wir werden ihn weiter und auch in Zukunft verteidigen“, sagte Abolins. 

Lettland hatte – wie auch das benachbarte Litauen – schon zuvor befristete Sendeverbote gegen russische Fernsehkanäle wegen des Vorwurfs der tendenziösen Berichterstattung verhängt. Kritiker sehen darin eine Einschränkung der Meinungsfreiheit und bezweifeln die Wirksamkeit der Sperren. Befürworter heißen die Sendeverbote dagegen als Antwort auf die Propaganda durch Moskaus Staatssender gut.

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  • Zappen-Fernbedienung-Fernsehen: © ghazii - Fotolia.com

62 Kommentare im Forum

  1. Russland war schon zu Zeiten des kalten Krieges ein verlässlicher Öl- und Gaslieferant. Das der Ami nicht will, dass wir Gas aus Russland nehmen ist klar, weil wer kauft dann Ihres. Das Teile des Ostblock nicht will, dass die Gasleitung an ihnen vorbei führt dürfte auch klar sein. Es gäbe keine Durchleitungsgebühren mehr und das Frankreich sich aufspielt, nun ja. Es ist schon seltsam. China ist viel schlimmer, was Menschenrechte angeht. Die bekommen dafür noch Milliarden von uns.
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