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Schlagwort: Regierung

Bundestag; © Deutscher Bundestag/Simone M. Neumann

Weimer will als Staatsminister kein „Sparkommissar“ sein

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Die Nominierung des konservativen Verlegers Wolfram Weimer zum Nachfolger von Claudia Roth als Kulturstaatsminister hat viel Kritik hervorgerufen. Nun meldet sich der Gescholtene zu Wort.
Reichstag Bundestag Politik Parteien Demokratie; © Deutscher Bundestag/Axel Hartmann

„SZ“-Ressortleiter soll neuer Regierungssprecher werden

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Für Steffen Hebestreit geht es somit, wie erwartet, nicht weiter.
Reichstag Bundestag Politik Parteien Demokratie; © Deutscher Bundestag/Axel Hartmann

Merz-Kabinett: Ein Medienunternehmer wird Politiker

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Ein Kulturstaatsminister hat vielfältige Aufgaben, von der Medienpolitik bis zur Erinnerungskultur. Die Grüne Claudia Roth gibt das Amt ab. Ihr designierter Nachfolger hat ein ganz anderes Profil.
Bundestag; © Deutscher Bundestag/Simone M. Neumann

Koalitionsvertrag von Schwarz-Rot: Das plant die kommende Regierung für die Medien

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Einblick in den Koalitionsvertrag, der am Mittwochnachmittag in Berlin vorgestellt wurde. Die kommende schwarz-rote Regierung hat ihre Koalitionsverhandlungen erfolgreich beendet. Auf einer um 15:05 Uhr...
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Ampel-Koalition einigt sich auf Online-Zugangsgesetz 2.0

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Online-Zugangsgesetz 2.0: Die Bürokratie in Deutschland raubt den Bürgern viel Zeit. Das soll sich jetzt in einem zweiten Anlauf ändern.
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Ex-Regierungssprecher Seibert: Botschafter statt ZDF?

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Zum ZDF geht es für Ex-Regierungssprecher Steffen Seibert nicht zurück. Nun tut sich die eine oder andere Option auf: Zum Beispiel Botschafter in Spanien.
Bundestag Reichstag Politik Parteien Dem deutschen Volke; © Deutscher Bundestag/Julia Nowak-Katz

Ampel will Deutschland digitalisieren – lässt aber viele Fragen offen

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Rot-Grün-Gelb hat sich bei der Digitalisierung Deutschlands viel vorgenommen. Wie diese Ziele aber exakt erreicht werden sollen, bleibt unklar.
Internet; Bild: © Sergey Nivens - Fotolia.com

Stand jetzt unter 12 Prozent: Kann der Bund überhaupt noch Breitband-Vollversorgung bis 2025 schaffen?

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Der Bund hat bislang überschaubare Fördermittel freigegeben, um den Ausbau schneller Internetnetze zu fördern. Es soll bis 2021 noch deutlich mehr werden, aber ist das genug, um das Ziel zu erreichen, bis 2025 Vollversorgung zu schaffen?
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Copyright-Votum wird nicht vorgezogen

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Alles auf Anfang: Nach einigem Hin und Her wird das Europaparlament wohl doch erst Ende des Monats über die Reform des Urheberrechts abstimmen. Den Ärger vieler Reform-Gegner haben CDU und CSU allerdings schon auf sich gezogen.
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Scheitert EU-Urheberrechtsreform? Gesetz zwischen den Fronten

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Monatelang wurde heftig über die Copyright-Reform gestritten. Nun ist eine Einigung auf EU-Ebene in noch weitere Ferne gerückt. Kann es mit der Reform bis zur Europawahl überhaupt noch klappen?

Am Kiosk

HDTV Ausgabe 3/2025

HDTV MAGAZIN 3/2025: KI in TV-Geräten angekommen

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In dieser Ausgabe werfen wir einen detaillierten Blick auf das, was die kommenden Monate für Heimkino-Enthusiasten bereithalten.

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