Schlagwort: Regierung
Weimer will als Staatsminister kein „Sparkommissar“ sein
Die Nominierung des konservativen Verlegers Wolfram Weimer zum Nachfolger von Claudia Roth als Kulturstaatsminister hat viel Kritik hervorgerufen. Nun meldet sich der Gescholtene zu Wort.
„SZ“-Ressortleiter soll neuer Regierungssprecher werden
Für Steffen Hebestreit geht es somit, wie erwartet, nicht weiter.
Merz-Kabinett: Ein Medienunternehmer wird Politiker
Ein Kulturstaatsminister hat vielfältige Aufgaben, von der Medienpolitik bis zur Erinnerungskultur. Die Grüne Claudia Roth gibt das Amt ab. Ihr designierter Nachfolger hat ein ganz anderes Profil.
Koalitionsvertrag von Schwarz-Rot: Das plant die kommende Regierung für die Medien
Einblick in den Koalitionsvertrag, der am Mittwochnachmittag in Berlin vorgestellt wurde.
Die kommende schwarz-rote Regierung hat ihre Koalitionsverhandlungen erfolgreich beendet. Auf einer um 15:05 Uhr...
Ampel-Koalition einigt sich auf Online-Zugangsgesetz 2.0
Online-Zugangsgesetz 2.0: Die Bürokratie in Deutschland raubt den Bürgern viel Zeit. Das soll sich jetzt in einem zweiten Anlauf ändern.
Ex-Regierungssprecher Seibert: Botschafter statt ZDF?
Zum ZDF geht es für Ex-Regierungssprecher Steffen Seibert nicht zurück. Nun tut sich die eine oder andere Option auf: Zum Beispiel Botschafter in Spanien.
Ampel will Deutschland digitalisieren – lässt aber viele Fragen offen
Rot-Grün-Gelb hat sich bei der Digitalisierung Deutschlands viel vorgenommen. Wie diese Ziele aber exakt erreicht werden sollen, bleibt unklar.
Stand jetzt unter 12 Prozent: Kann der Bund überhaupt noch Breitband-Vollversorgung bis 2025 schaffen?
Der Bund hat bislang überschaubare Fördermittel freigegeben, um den Ausbau schneller Internetnetze zu fördern. Es soll bis 2021 noch deutlich mehr werden, aber ist das genug, um das Ziel zu erreichen, bis 2025 Vollversorgung zu schaffen?
Copyright-Votum wird nicht vorgezogen
Alles auf Anfang: Nach einigem Hin und Her wird das Europaparlament wohl doch erst Ende des Monats über die Reform des Urheberrechts abstimmen. Den Ärger vieler Reform-Gegner haben CDU und CSU allerdings schon auf sich gezogen.
Scheitert EU-Urheberrechtsreform? Gesetz zwischen den Fronten
Monatelang wurde heftig über die Copyright-Reform gestritten. Nun ist eine Einigung auf EU-Ebene in noch weitere Ferne gerückt. Kann es mit der Reform bis zur Europawahl überhaupt noch klappen?