Die ARD möchte Radio Bremen und dem Saarländischen Rundfunk (SR) mehr Geld aus internen Mitteln bereitstellen. Um die finanziellen Lücken der kleinen Rundfunkanstalten zu stopfen, wurden drei Maßnahmen von den Intendanten der ARD beschlossen.
Die kleinen Landesrundfunkanstalten Radio Bremen und Saarländischer Rundfunk (SR) sollen künftig ARD-intern mit mehr Geldern versorgt werden. Dies haben die Intendanten der ARD auf ihrer gemeinsamen Sitzung am Mittwoch beschlossen. Zum Zwecke der besseren internen Verteilung der zur Verfügung stehenden Gelder will die ARD demnach den Finanzausgleich des Senderverbundes neu ordnen. Drei Maßnahmen sollen Radio Bremen und SR dabei helfen.
Zum ersten sollen die bislang bis Ende 2014 befristeten Kooperationsleistungen an Radio Bremen und den Saarländischen Rundfunk überwiegend in Geldleistungen umgewandelt und dauerhaft gewährt werden. Pro Jahr macht dies mindestens 16,4 Millionen Euro aus. Die beiden Landesrundfunkanstalten bekommen dadurch mehr Planungssicherheit und Flexibilität bei der Verwendung der Mittel.
Die zweite Maßnahme besagt, dass Radio Bremen und der SR zukünftig zusätzliche freiwillige Finanzausgleichsleistungen von je 5 Millionen Euro jährlich für die Jahre 2015 und 2016 bekommen werden. Die Gelder werden dabei gemeinsam von den großen Landesrundfunkanstalten BR, MDR, NDR, SWR und WDR erbracht. Auch bei diesen Sendern wurde in dem Zusammenhang eine Neuordnung des Fernsehvertragsschlüssels vereinbart.
Eine dritte Maßnahme soll mit der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) zeitnah erörtert werden. Demnach sollen zusätzliche Mittel für Radio Bremen und den Saarländischen Rundfunk für die nächste Gebührenperiode (2017 bis 2020) bei der KEF angemeldet werden.
„Mit diesem Ergebnis hat die ARD bewiesen, dass sie auch schwierige Herausforderungen aus eigener Kraft bewältigen kann. Ich danke allen meinen Kolleginnen und Kollegen für die von ihnen gezeigte Einigungsbereitschaft in dieser für alle ARD-Anstalten schwierigen Frage“, begrüßte der ARD-Vorsitzende die von den Intendanten getroffenen Vereinbarungen. Angesichts des Spardrucks in allen Häusern sei die gezeigte Kompromissbereitschaft keine Selbstverständlichkeit. [ps]
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