Wiesbaden – Helmut Reitze, Intendant des Hessischen Rundfunks (HR), macht vor dem Hessischen Landtag Stimmung gegen den 12. Rundfunkänderungsstaatsvertrag (RÄStV).
In einer Anhörung am Dienstag hat er an die hessischen Abgeordneten appelliert, dem vorliegenden Gesetzentwurf in dieser Form nicht zuzustimmen. Darüber berichtet das Portal „Textintern“.“Durch alle Entwürfe des Gesetzentwurfs zieht sich wie ein roter Faden das Bemühen, einen Schutzraum für Zeitungen und Zeitschriften zu schaffen“, sagte Reitze laut dem Medium. „Das Gesetz erfüllt nur einen Zweck: es ist Konkurrenzschutz für eine bestimmte Branche.“ Die Frage müsse umgekehrt gestellt werden, inwieweit die multimedialen Angebote der Zeitungen und Verlage nicht schon längst Rundfunk ohne Lizenz seien.
Nach einer vom Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) veröffentlichten Übersicht würden rund 400 Zeitungen Onlineangebote mit Videos ins Netz stellen und böten damit „Fernsehen“ an. [mg]
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