Jugendmedienschutz-Kommission begrüßt Novellierung

München – Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) befürwortet, dass die Debatten um den neuen Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) mit der morgigen Unterzeichnung der Ministerpräsidenten der Länder zum Abschluss gebracht werden.

„Der neue JMStV stellt wichtige Weichen für die Zukunft und die Weiterentwicklung des Jugendschutzes in Deutschland“, so der KJM-Vorsitzende Wolf-Dieter Ring. „Er entwickelt unser europaweit anerkanntes Jugendschutz-Modell, das auf dem Prinzip der Ko-Regulierung von Aufsicht und Anbietern basiert, weiter.“ Aufgrund der Digitalisierung und Konvergenz der Medien, die neben Chancen auch Risiken mit sich bringen, wird der Jugendschutz immer wichtiger. Die entsprechende Anpassung des Gesetzeswerks, das 2003 die KJM als Aufsicht über privaten Rundfunk und Telemedien eingerichtet hat, sei ein wichtiges politisches Signal, so der KJM-Vorsitzende.
 
Zugleich bezeichnete die Kommission die, in den vergangenen Monaten immer wieder geäußerten, Zensurvorwürfe bezüglich der geplanten Internet-Bestimmungen als haltlos und kontraproduktiv. Die Bestimmungen würden nicht auf Zwang, sondern auf das bewährte System der regulierten Selbstregulierung und damit größtenteils auf freiwillige Jugendschutz-Vorkehrungen setzen, so die KJM. „Unsere Gesellschaft funktioniert nicht ohne Regeln und unsere Medien auch nicht. Deshalb setzt sich die KJM dafür ein, dass wir gemeinsam alles dafür tun, Kinder und Jugendliche vor problematischen Inhalten wie Rassismus und Gewaltverherrlichung zu schützen“, schloss Ring. [mg]