Mehrere Patenthalter haben den Elektronikhersteller Medion wegen Verletzung des MPEG-2-Patents verklagt.
Dies medlet der Lizenzverwerter MPEG LA. Die Patentinhaber werfen Medion vor, den MPEG-Standard in Computern, digitalen Fernsehgeräten und DVD-Playern zu nutzen, ohne Lizenzvereinbarungen mit den Patenthaltern abgeschlossen zu haben.
Medion vertreibt demnach in Deutschland Produkte, darunter Digitalfernseher und DVD-Player, die patentgeschützte MPEG-2-Methoden nutzen, ohne dafür Lizenzen bei den jeweiligen Patentinhabern oder aber ein von MPEG LA angebotenes Lizenzportfolio eingeholt zu haben, das diese Patente umfasst.
Die Kläger fordern unter anderem die Zahlung von Schadensersatz sowie einen Unterlassungsanspruch, mit dem Medion die Verwendung von MPEG-2-Patenten für ihre Produkte und deren Angebot, Vermarktung oder Import untersagt wird. [fp]
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