Leipzig – Das Kartellamt ermittelt seit September gegen Premiere bezüglich des Verdachts auf Wettbewerbsbehinderung. Das Unternehmen soll für den Empfang der Angebote nur von Premiere zertifizierte Digitalreceiver zulassen wollen.
Auch gegen Unitymedia und Kabel Deutschland läuft diesbezüglich ein Verfahren.
„Es besteht der Verdacht, dass die technische Ausstattung der Set-Top-Boxen dazu führt, dass der Wettbewerb auf den Kabel-TV und Pay-TV Märkten durch die genannten Unternehmen behindert wird. Dadurch, dass eine Freischaltung der Programme und damit eine Nutzung der Set-Top-Boxen nur für den jeweiligen Kabelnetzanbieter möglich ist, sind Verbraucher unter Umständen gezwungen, sich z.B. bei Umzug eine neue Set-Top-Box anzuschaffen“, sagte Silke Kaul, die Pressesprecherin des Bundeskartellamts im September gegenüber DIGITAL FERNSEHEN.
„Auch können alternative Kabelnetzbetreiber nicht auf die vorhandenen Set-Top-Boxen in den Haushalten zurückgreifen und ihr Marktzutritt wird damit behindert. Infolgedessen ist der Wettbewerb um Kabelnetzkunden insgesamt eingeschränkt. Im Satellitenbereich besteht die Gefahr, dass der Marktzutritt von Pay-TV-Anbietern verhindert wird, wenn diese nicht auf die Set-Top-Boxen zugreifen können. Wir prüfen nun, ob die Unternehmen damit gegen das Kartellrecht verstoßen“, so Kaul weiter.
In Interview mit DF nimmt Premiere-Sprecher Michael Jachan Stellung zum Sachverhalt.
DIGITAL FERNSEHEN: Können Sie bestätigen, dass Premiere eine Einschränkung bei den angebotenen Receivern vornehmen will?
Michael Jachan: Nach unseren AGBs waren immer nur zertifizierte Receiver für den Premiere Empfang erlaubt. Die Zertifizierung von Receivern muss in erster Linie aufgrund medien- und lizenzrechtlicher Vorgaben durchgeführt werden, da Premiere nur so die Einhaltung von Jugendschutz und Kopierschutz garantieren kann.
DIGITAL FERNSEHEN: Können Sie den Standpunkt vieler Premiere-Kunden nachvollziehen, die ihren eigenen Receiver für den Empfang von Premiere nutzen wollen? Bitte begründen Sie.
Michael Jachan: Fakt ist: Der Premiere Empfang mit nicht zertifizierten Geräten ist nach unseren AGBs nicht erlaubt. Die Beschränkung auf zertifizierte Receiver ist nicht dazu da, Kunden zu ärgern. Premiere unterliegt einer Reihe medien- und lizenzrechtlicher Auflagen, wie zum Beispiel den Jugendschutzbestimmungen, deren Einhaltung wir garantieren müssen. Diese Garantie können wir nur für zertifizierte Geräte abgeben und beschränken den Empfang deshalb allein darauf. Darüber hinaus können wir den reibungslosen Empfang der Premiere Programme ausschließlich bei zertifizierten Receivern gewährleisten.
DIGITAL FERNSEHEN: Herr Jachan, vielen Dank für das Gespräch. [mw]
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