Auch das Verwaltungsgericht Neustadt hat entsprechende Eilanträge gegen die Sperrverfügungen der Medienanstalt Rheinland-Pfalz zurückgewiesen.
Diesmal hat sich die Aylo Freesites Ltd., Betreiber von Pornhub und Youporn, gegen die Sperrverfügungen der Medienanstalt Rheinland-Pfalz gegenüber dem Telekommunikationsunternehmen 1&1 zur Wehr setzen wollen. Das Verwaltungsgericht Berlin hatte bereits in der vergangenen Woche Eilanträge der des Unternehmens gegen die durch die Medienanstalt Berlin-Brandenburg (mabb) angeordnete Sperrung ihrer deutschsprachigen Internetangebote abgelehnt (DF berichtete).
Die Gerichte bestätigten, dass die Sperrmaßnahmen auf einer Entscheidung der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) basierten, die zuvor Verstöße gegen den Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) festgestellt hatte. Die Aylo Freesites Ltd. wurde kritisiert, da ihre Anträge als unzulässig erachtet wurden und es den Gerichten zufolge an der Missachtung rechtskräftiger Untersagungsverfügungen lag. Diese rechtlichen Maßnahmen dienen dem besonderen Schutz von Kindern und Jugendlichen online.
„Klare Worte für das skrupellose Verhalten“
„Wir freuen uns, dass das Gericht klare Worte für das skrupellose Verhalten der Aylo Freesites Ltd. gefunden hat“, sagte Dr. Eva Flecken, Direktorin der mabb. Die Entscheidung unterstreiche das Recht von Kindern und Jugendlichen auf eine sichere Online-Umgebung. Dr. Marc Jan Eumann, Vorsitzender der KJM, betonte, dass Anbieter von Pornografie klare Alterskontrollen implementieren müssen, um den rechtlichen Anforderungen zu genügen.
Die Aylo Freesites Ltd. hat nun die Möglichkeit, innerhalb von zwei Wochen gegen die Urteile Beschwerde einzulegen. Die Ausgangsverfahren stammen aus dem Jahr 2020, als die Landesanstalt für Medien NRW die Verbreitung von Pornhub und Youporn in einem nicht geschlossenen Benutzerkreis untersagte. In Anbetracht der Zielsetzung, Kinder und Jugendliche vor unangemessenen Inhalten zu schützen, agieren die Medienanstalten nun gemeinsam gegen die größten Access-Provider in Deutschland.
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