Schlagwort: Gesetze

Smart-TVs und andere Geräte mit digitalen Elementen wie etwa Smartwatches sollen künftig einer Update-Pflicht unterstehen. Das geht aus einem Gesetzesentwurf von Bundesjustizministerin Christine Lambrecht (SPD) hervor.

Die Öffentlich-Rechtlichen überprüfen Parteiwerbung wegen möglicher Urheberrechtsverstöße; besonders im Fokus "Die Linke".

Justizminister Heiko Maas spricht sich für eine Neugestaltung des Urheberrechts aus. Da die bisherigen Richtlinien aus den 1990er Jahren stammen, einer analogen Welt ohne permanenten Internetzugriff oder gar Streaming, sei eine Überarbeitung und Anpassung an heutige Verhältnisse unumgänglich.