Schlagwort: Kabelstreit

Der Bayerische Rundfunk ist nicht verpflichtet Einspeiseentgelte für seine TV-Programme an die Telekabel-Gruppe zu zahlen. Ähnlich wie im Rechtsstreit mit Kabel Deutschland wurde auch hier eine entsprechende Klage des Kabelnetzbetreibers vom Landgericht München abgewiesen.

Kabel Deutschland hatte auch mit seiner Klage gegen den Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) keinen Erfolg. Der bundesweite Kabelnetzbetreiber ist damit schon zum vierten Mal im Streit um die Einspeiseentgelte gescheitert.

Während die Telekom im Mai ein Datenvolumen für Internet-Anschüsse einführen will, ist HD Plus in Erklärungsnot. Zudem wurden zwei Familien die Sat-Antenne per Gericht verboten. Welche Themen Leser und Fachwelt in dieser Woche sonst noch bewegten, erfahren Sie in unserem Rückblick.

Der Netzbetreiber Kabel Deutschland hat im Streit um die Einspeisegebühren die mittlerweile dritte Schlappe vor Gericht hinnehmen müssen. Auch im Verfahren gegen den Bayerischen Rundfunk entschieden die Richter zu Gunsten der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten.

Im Kabelstreit zwischen den großen Netzbetreibern und den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten könnte ausgerechnet die analoge Kabelverbreitung zum Knackpunkt für die Kabelanbieter werden. Zu dieser Ansicht kam unter anderem das Kölner Landgericht beim Prozess KDG gegen WDR. Sollten andere Gerichte der Argumentation folgen, dürfte es für die Kabelanbieter eng werden.

Nach der gescheiterten Klage gegen den WDR musste Kabel Deutschland im Streit um die Zahlung der Kabeleinspeisegebühren auch gegen den SWR eine Niederlage vor Gericht einstecken. Dies bestätigte in Sprecher des MDR gegenüber DIGITAL FERNSEHEN. Das Landgericht Stuttgart wies die Klage dabei mit einer ähnlichen Begründung ab, wie zuvor das Kölner Gericht.

Nachdem bisher keine neue Einigung über die Einspeiseentgelte erzielt werden konnte, versucht Kabel Deutschland derzeit, seine Ansprüche vor Gericht durchzusetzen. Gegen den WDR zog der Kabelanbieter nun aber den Kürzeren.

Im Streit um die Kabeleinspeisegebühren von ARD und ZDF will Kabel Deutschland offenbar nachlegen. Sollten sie zu keiner Einigung bereit sein, droht der Netzbetreiber den öffentlich-rechtlichen Rundfunkveranstaltern mit der Abschaltung von analogen Programmen. Diese dürfte die Maßnahme aber weniger treffen als die Zuschauer.

Eine schnelle Einigung im Streit um die Kabel-Einspeiseentgelte, wie die Landesmedienanstalten sie fordern, wird es wohl nicht geben. Vielmehr werde sich der Konflikt noch hinziehen, wie Unitymedia-Chef Lutz Schüler erklärte. Man komme nur im "Schneckentempo" voran.

Die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) drängt Kabel Deutschland sowie ARD und ZDF im aktuellen Sreit um die Zahlung der Kabeleinspeisegebühren auf eine schnelle Einigung. Es sei unglücklich, dass der Konflikt auf dem Rücken der Zuschauer ausgetragen werde.