urteil Übersicht

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Internationale Plattform muss deutsches Urheberrecht beachten

2. Mai 2019, 16:30 0

Auch eine internationale Internet-Plattform für literarische Werke haftet für Urheberrechtsverletzung in Deutschland.

Cathy Hummels gewinnt Prozess um Schleichwerbung

29. April 2019, 13:25 7

Instagram-Berühmtheit Cathy Hummels hat einen Schleichwerbungsprozess vor dem Landgericht München siegreich überstanden. Die zuständige Kammer wies die Zivilklage des für Abmahnungen bekannten Verbands Sozialer Wettbewerb am Montag ab.

„FragDenStaat“ unterliegt in Rechtsstreit mit Bundesregierung

2. April 2019, 12:29 15

Im juristischen Streit zwischen der Bundesregierung und der Plattform "FragDenStaat" um die Veröffentlichung eines Glyphosat-Gutachtens hat das Portal eine Niederlage kassiert.

Wettbewerbshüter verdonnern Google zu weiterer Milliardenstrafe

20. März 2019, 12:38 5

Seit gut zehn Jahren geht die EU-Kommission gegen das Geschäftsgebaren des US-Internetriesen Google in Europa vor. Diesmal ist der Spartendienst "AdSense for Search" im Visier. Die Strafe ist wieder hoch.

Urteil: Sky darf Programmpakete nicht willkürlich ändern

7. März 2019, 14:31 50

Sky Deutschland darf sich einem aktuellen Gerichtsurteil zufolge in seinen Geschäftsbedingungen nicht das Recht einräumen, das vereinbarte Programmangebot beliebig zu ändern oder einzuschränken.

Verwaltungsgericht ermöglicht wohl TV-Übertragungen von Urteilen

6. März 2019, 15:16 2

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird voraussichtlich in diesem Jahr erstmals Live-Übertragungen von Urteilsverkündungen zulassen.

Gericht verbietet Polizei Einsatz von Scanner-Technologie

6. Februar 2019, 16:45 24

Sie sollen Fahndungen erleichtern, doch das Bundesverfassungsgericht im weiträumigen Einsatz der Kennzeichen-Scanner in Hessen wohl eher die Gefahr einer orwellianischen Zukunft – und verbietet die Technologie.

Frisierte Fire TV-Sticks mit Sky: Briten-Bastler verurteilt

5. Februar 2019, 22:30 9

Ein Brite bot manipulierte Hardware auf dem Schwarzmarkt an – so war es Käufern möglich, über seine frisierten Fire-Sticks Sky kostenlos zu empfangen. Nun hat ein Gericht den betrügerischen Bastler verurteilt.

Urteile für Sky-Piraten: Pay-TV-Hackern droht Haftstrafe

5. Februar 2019, 10:45 36

Mit illegalem Streaming fremder TV-Inhalte scheffelten Web-Piraten Geld – jetzt steht ihr Urteil vor Gericht bevor. Welche Konsequenzen drohen den Betrügern, die Sky einen einen Schaden in Millionenhöhe zufügt haben?