Schlagwort: urteil
Filesharing-Urteil: Keine Spionage gegen Familienmitglieder
Der illegale Handel von Musik und Filmen im Internet floriert weiter. Wird ein Familienmitglied des Filesharing verdächtigt, müssen die Angehörigen nicht detailliert Auskunft geben, urteilte der Bundesgerichtshof (BGH).
Facebook: Erster Urteil im Streit mit Flüchtling erwartet
Wegen verleumderischer Fotomontagen streitet ein syrischer Flüchtling vor Gericht gegen Facebook. Nachdem eine Entscheidung Anfang Februar vertagt wurde, soll am Dienstag vor dem Landgericht Würzburg ein erstes Urteil gefällt werden.
Urteil: Sozialamt muss nicht für DVB-T2-Kosten aufkommen
Der Umstieg auf den neuen digital-terrestrischen Standard DVB-T2 ist mit einigen Mehrkosten für Hardware und das private Programm verbunden. Sozialhilfeempfänger müssen allerdings auf behördliche Unterstützung verzichten, wie das Sozialgericht Berlin entschied.
Gericht erspart Apple hohe Patent-Strafe
Mit Patentstreits vor Gericht muss sich Apple regelmäßig auseinandersetzen. Nachdem der Technologie-Konzern zu einer Strafe von mehr als einer halben Milliarde Dollar verurteilt wurde, kippte ein Berufungsgericht diese Entscheidung wieder.
Urteil: Mietminderung bei defektem Internetkabel
Die Bedeutung des Internets hat in der Gesellschaft stark zugenommen. Deshalb rechtfertigt ein defektes Kabel auch eine Mietminderung, wie das Landgericht Essen urteilte.
ZDF unterliegt vor polnischem Gericht
In einem Rechtsstreit wegen Formulierungen in einer Dokumentation von 2013 musste das ZDF in Polen eine Niederlage hinnehmen. Wegen der Formulierung "polnische Konzentrationslager" müssen sich die Öffentlich-Rechtlichen bei einem Holocaust-Überlebenden entschuldigen.
Urteil: Unternehmen müssen Rundfunkbeitrag zahlen
Zum wiederholten Male wurde eine Klage gegen den Rundfunkbeitrag abgewiesen. Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts erklärt die Gebühr auch für Unternehmen für rechtsmäßig. Der unterlegene Autovermieter Sixt will nun Verfassungsbeschwerde einlegen.
„Team Wallraff“: Gericht weist Klagen gegen RTL zurück
Im Streit um eine Reportage des "Team Wallraff" konnte RTL einen juristischen Erfolg verbuchen. Das Landgericht Köln wies zahlreiche Verbotsanträge der klagenden Marseille-Kliniken zurück.
Adblock: Sieg auch gegen Spiegel Online
Werbeblocker im Internet bleiben weiter ein Fall für die Gerichte, doch mit Spiegel Online musste das nächste Medium eine Niederlage gegen den Adblock-Entwickler Eyeo hinnehmen.
Urteil: Keine Pflicht zur Änderung des WLAN-Schlüssels
Wird die vom Hersteller voreingestellte WLAN-Verschlüsselung gehackt und das Netzwerk missbraucht, haftet der Nutzer nicht. Dies entschied der Bundesgerichtshof (BGH) am Donnerstag. Nutzer stehen demnach nicht in der Pflicht, den Schlüssel zu ändern.
Am Kiosk
BLU-RAY MAGAZIN 2/2025: Politik und Religion im Film
Das neue BLU-RAY MAGAZIN liegt am Kiosk oder zum Download bereit und hat die neuesten Blu-Rays und UHD-Scheiben im Test.
