ARD, ZDF, RTL, ProSiebenSat.1, Sky, Telekom und Paramount zum Spitzengespräch im Bundeskanzleramt.
Zu einem Spitzengespräch hat Wolfram Weimer, Staatsminister für Kultur und Medien Vertreter von ARD, ZDF, RTL, ProSiebenSat.1, Sky, Telekom und Paramount ins Bundeskanzleramt eingeladen. Sein Ziel: Das Investitionsverpflichtungsgesetz für Streaming-Anbieter und Sender voranzutreiben. Im Anschluss sagte er: „Quid pro Quo: Ab 2026 stellt die Bundesregierung mit der geplanten deutlichen Anhebung der Anreizförderung noch attraktivere Rahmenbedingungen für Filmproduktionen made in Germany.“
Im Gegenzug seien jetzt auch die Streamer und Sender gefragt, diesen erheblichen Mitteleinsatz – von dem sie mit ihren Angeboten profitieren – ebenfalls mit angemessenen Investitionen in den Filmstandort Deutschland zu flankieren. Deshalb wolle die Bundesregierung in Kürze ein effektives und ausgewogenes Investitionsverpflichtungsgesetz auf den Weg bringen. „Damit sichern wir eine nachhaltige Wertschöpfung für den Produktionsstandort Deutschland – insbesondere für die unabhängigen Produzenten“, so der Staatsminister.
Investitionsverpflichtung konstruktiv ausgestalten
Weimer weiter: „Die Investitionsverpflichtung wird konstruktiv ausgestaltet sein. Sie soll den verschiedenen Geschäftsmodellen und programmlichen Ausrichtungen ausreichend Rechnung tragen und das Potential der Branche entfalten. Deshalb braucht das Gesetz Flexibilität bei den Erfüllungspflichten. Eine Öffnungsklausel soll es ermöglichen, bei bestimmten Voraussetzungen von Vorgaben abzuweichen.“ So wolle man den unterschiedlichen Geschäftsmodellen gerecht werden. Die Gespräche mit Sendern und VoD-Anbietern seien sehr konstruktiv gewesen, hieß es im Anschluss.
Den Entwurf für ein Investitionsverpflichtungsgesetz wolle der Staatsminister zeitnah vorlegen. Mit der Kombination aus klarer Verpflichtung und flexibler Öffnungsklausel will die Bundesregierung Deutschlands Filmwirtschaft stärken. Zugleich will Weimer internationale Anbieter in die Verantwortung nehmen, ohne sie zu blockieren. Das im Koalitionsvertrag vereinbarte Vorhaben der Einführung einer Investitionsverpflichtung richtet sich an alle audiovisuellen Mediendienste, die mit ihren VOD-Diensten oder Mediatheken vom Filmstandort Deutschland als bedeutendstem Zuschauermarkt innerhalb der EU profitieren.
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