Entgelte für Kabel-Einspeisung noch zeitgemäß?

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Bild: © soupstock - Fotolia.com
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Im Streit um die Zahlung von Entgelten für die Kabeleinspeisung zwischen ARD und ZDF einerseits sowie Kabel Deutschland und Unitymedia Kabel BW andererseits, herrschen seit Monaten verhärtete Fronten. Die Bayerische Landeszentrale für neue Medien möchte die Diskussion nun neu beflügeln.

Die Diskussion um Sinn und Rechtmäßigkeit der Kabel-Einspeise-Entgelte hat die letzten Monate den TV-Bereich bestimmt wie kaum ein anderes Thema. Hintergrund war die Einstellung der Zahlung von Entgelten für die Kabelweiterverbreitung durch ARD und ZDF zum 1. Januar 2013.

Für die großen Kabelnetzbetreiber Kabel Deutschland und Unitymedia Kabel BW, die in der Vergangenheit entsprechende Entgelte von den Öffentlich-Rechtlichen erhielten – im Gegensatz übrigens zu den kleineren Netzbetreibern – war dieser Schritt nicht hinnehmbar. Immerhin sind sie durch den Rundfunkstaatsvertrag verpflichtet die ARD- und ZDF-Sender zu verbreiten, auch wenn diese nicht dafür zahlen. Es folgten Klagen der Netzbetreiber gegen die Rundfunkanstalten, bislang allerdings ohne endgültiges Ergebnis.
 
Fakt ist, dass derzeit vor allem die Zuschauer die Leidtragenden des Streites um die Einspeiseentgelte sind, da sich Kabel Deutschland und Unitymedia Kabel BW unter anderem weigern, weitere HD-Sender von ARD und ZDF in ihre Netze aufzunehmen (verfügbar sind in den Netzen derzeit lediglich Das Erste HD, ZDF HD und Arte HD), obwohl diese eigentlich frei-empfangbar sind und von allen Haushalten über den Rundfunkbeitrag mit finanziert werden. Doch damit nicht genug: So hatte Kabel Deutschland bereits zu Jahresbeginn damit begonnen, die Signalqualität der öffentlich-rechtlichen Sender für eine Einspeisung in seine Netze herunterzusetzen, da diese ja für eine höhere Qualität nicht mehr zahlen.
 
In den letzten Monaten drehte sich diese Spirale noch weiter. So haben beide Kabelnetzbetreiber mittlerweile damit begonnen auch einzelne analoge Versionen von dritten Programmen der ARD aus den Netzen zu werfen, sofern deren Verbreitung nicht mehr vom Rundfunkstaatsvertrag gedeckt ist. Auch die sechs neuen HD-Sender der ARD, die am 5. Dezember über Satellit starten (MDR HD, HR HD, RBB HD, Einsfestival HD, Einsplus HD, Tagesschau24 HD), werden wohl angesichts des Streites nicht den Weg in die Netze von Kabel Deutschland und Unitymedia Kabel BW finden. 
 
Eine Lösung des Streites ist bislang nicht in Sicht. Die Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) möchte der Diskussion nun jedoch neue Impulse geben und veranstaltet am 27. November ein München ein Diskussionsforum mit dem Titel „Must carry – must offer – must pay?: Kabel-Einspeise-Entgelte auf dem Prüfstand“. Zu der Diskussion treffen sich nicht nur Vertreter von Kabelnetzbetreibern und Sendern, sondern auch Ökonomen und Rechtsexperten, welche die wirtschaftlichen und juristischen Fragen der Must-Carry-Regelungen in Deutschland beleuchten sollen. Ziel der Diskussion ist es unter anderem, der Frage auf den Grund zu gehen, ob es Modelle gibt, welche die Interessen von Sendern und Netzbetreiber in Einklang bringen können. [ps]

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146 Kommentare im Forum

  1. AW: Entgelte für Kabel-Einspeisung noch zeitgemäß? Da kann man noch 10 Jahre lang diskutieren, die Kabelnetzbetreiber werden immer uneinsichtig bleiben, aber auch sie werden noch ihre Quittung bekommen, ganz bestimmt.
  2. AW: Entgelte für Kabel-Einspeisung noch zeitgemäß? Entgelte für Kabel-Einspeisung noch zeitgemäß? Schwierige frage. Muss ja nicht immer bedeuten das Geld vom Sender zum KNB fließt. Es kann ja auch umgekehrt sein. Der KNB bezahlt den Sender das er die Programme einspeisen darf. Ist ja auch ein Endgeld für eine Kabeleinspeisung, nennt sich ja auch Pay TV. Geld muss da schon irgendwo im Spiel sein. Das TV Signal kommt nicht wie ein Wunder aus der TV Dose raus. TV Inhalte tauchen auch nicht wie durch ein Wunder auf. Geld ist aufjedenfall ein wichtiger Faktor. Wie die verteilung der Geld auszusehen hat sollten jeder für sich ausmachen. Ich bin gegen das Must Carry im allgemeinen und gegen das Bezahlen der KNB über die Miete. Jeder sollte das für sich ausmachen ob er dazu bereit dafür zubezahlen. In ein Wirtschaftskreislauf ist die Entscheidung ein wichtiger Faktor für den Erfolg oder Misserfolg eines Konzeptes. Das fehlt einfach in dieser ganzen Branche.
  3. AW: Entgelte für Kabel-Einspeisung noch zeitgemäß? Der gemeine Fernsehzuschauer hat so schon viele Jahre in deren Netzausbau investiert. Als Ergebnis davon haben die Großkabelknechte wie UM und vor allem KD das schlechteste TV-Angebot, aber dafür ein wunderbares Breitbandangebot, wie man gerade wieder lesen konnte. Ich als SAT-User soll für den Ausbau des Breitbandnetzes der Kabler zahlen, obwohl ich es nicht nutzen kann??
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