Kabel-Streit: Kabel Deutschland sieht Einigung mit ARD und ZDF

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Bild: © soupstock - Fotolia.com
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Nachdem ARD und ZDF im Streit um die Kabel-Einspeisegebühren bereits eine Kündigung ihrer Kabel-Verträge in Erwägung gezogen haben, erwartet der größte Netzbetreiber Kabel Deutschland dennoch eine Einigung über die Gelder. Rechtliche Schritte prüft das Unternehmen trotzdem.

Die ARD habe bereits Gesprächsbereitschaft signalisiert, sagte Kabel-Deutschland-Chef Adrian von Hammerstein am Donnerstag in München. „Unser Ziel ist die Fortsetzung der Verträge über 2012 hinaus“, sagte Hammerstein. „Wir sind an einer partnerschaftlichen Lösung interessiert. Wir gehen davon aus, dass wir eine gemeinsame Lösung finden werden bis zum Jahresende“.

ARD-digital-Sprecherin Brigitte Busch hatte am Mittwoch erklärt: „Wenn wir unsere Verträge kündigen, werden wir dies fristgerecht bis zum Monatsende Juni tun“. Damit rechnet auch Hammerstein. „Wir halten die Kündigung aber für nicht wirksam und bereiten rechtliche Schritte vor“, sagte der Vorstandschef. Die Betreiber der Kabelnetze seien verpflichtet, die ARD- und ZDF-Programme zu verbreiten, aber nicht kostenlos. Außerdem müsse nicht jedes Programm überall gezeigt werden – zum Beispiel sei der NDR in Bayern nicht verpflichtend im Kabel zu zeigen, meinte Hammerstein.
 
Kabel-Deutschland-Finanzvorstand Andreas Siemen sagte, Verbreitungspflicht heiße auch Zahlungspflicht. „Aber es ist nicht hilfreich, jetzt Schreckensszenarien zu verbreiten“, so das Vorstandsmitglied. Er gab sich in dem Machtpoker optimistisch: „Traditionell werden solche Verträge am 31.12. abgeschlossen“.
 
Die öffentlich-rechtlichen Sender zahlen für die Kabeleinspeisung nach Schätzungen bisher 60 Millionen Euro pro Jahr, haben für 2013 aber kein Geld mehr dafür in ihrem Haushalt eingeplant. Hammerstein erklärte, gebührenfinanzierte Sender könnten nicht einfach einen Verbreitungskanal diskriminieren. [dpa/rh]

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59 Kommentare im Forum

  1. AW: Kabel-Streit: Kabel Deutschland sieht Einigung mit ARD und ZDF Boah bin ich jetzt aber Überrascht .
  2. AW: Kabel-Streit: Kabel Deutschland sieht Einigung mit ARD und ZDF Ui. So schnell. Ich dachte das Schauspiel geht bis knapp vor den Winter. Oder geht das Spielchen doch noch ein bischen. Meines wissen ging es auch schnell mit der Einigung innnerhalb 2 Monaten, wie die ÖR wegen der Grundverschlüsselung die Verträge kündigen wollten.
  3. AW: Kabel-Streit: Kabel Deutschland sieht Einigung mit ARD und ZDF Die News liest sich schon anders... Auch: Irgendwas stimmt hier nicht. Im Gesetz steht nichts davon, dass die Plattformbetreiber von den Sendern Geld für die zwingende Einspeisung bekommen dürfen. Warum die Sender überhaupt Geld bezahlt haben (zumindest seit das Kabel in privater Hand ist), ist mir schleierhaft. Wo steht das? In den Verträgen vielleicht, aber nicht im Gesetz, das den Plattformbetreiber zur Einspeisung zwingt. Wenn es aber stimmt, wie mischobo sagt, dass die ÖR von den Betreibern 6% vom Umsatz bekommen (aber mindestens 5 EUR pro Kunde), so führt diese Kündigung der Verträge automatisch zur Einstellung dieser Zahlungen, denn auch hier ist ein neuer Vertrag nötig.
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