Kartellamt sieht UMKBW immer noch als „marktbeherrschend“ an

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Mit horizon.tv und der Horizon TV Remote App hat Unitymedia Kabel BW kürzlich zwei Features auf den Markt gebracht, die nur mit einem Internetanschluss des Kabelanbieters verwendet werden können. Das Bundeskartellamt sieht aktuell noch keinen Grund einzuschreiten, bewertet die Position von UMKBW aber immer noch als „marktbeherrschend“.

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Aufgrund der Berichterstattung über die neuen Features von Unitymedia und Kabel BW meldete sich am heutigen Dienstag das Bundeskartellamt zu Wort. Auf Anfrage erklärte ein Kartellamtssprecher zu dem Umstand, dass unter dem Namen horizon.tv und dem Namen Horizon TV Remote App derzeit in Nordrhein-Westfalen, Hessen und Baden-Württemberg ein Portal von Unitymedia Kabel BW (UMKBW) sowie eine Fernsteuerungs-App für die Horizon-Box in Nordrhein-Westfalen und Hessen betrieben wird, die beide nur mit dem eigenen Internetzugang des Kabelnetzbetreibers zu nutzen sind, dass es nicht ausgeschlossen werden könne, „dass das neue Angebot aus technischen Gründen derzeit an einen Internet-Anschluss von Unitymedia Kabel BW gebunden ist“.

Der Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung sei hierin jedenfalls noch nicht zu erkennen, so der Sprecher weiter. Zwar sehe das Bundeskartellamt Unitymedia Kabel BW als marktbeherrschend an. Das bedeute aber nicht, dass es dem Unternehmen untersagt sei, neuere Features nur den eigenen Kabelkunden anzubieten. Bislang gäbe es zu diesem Sachverhalt kein Verfahren, so das Bundeskartellamt gegenüber dem DF-Schwestermagazin DIGTAL INSIDER.
 
Der Sprecher stellt weiterhin fest, dass die Wiederaufnahme des Fusionskontrollverfahrens Unitymedia/Kabel BW zunächst davon abhänge, wie der Bundesgerichtshof in den nächsten Monaten über die Nichtzulassungsbeschwerde von Liberty Global, der Muttergesellschaft von Unitymedia, entscheide. „Lässt der BGH die Rechtsbeschwerde, also die zweite Instanz, nicht zu, fällt die Prüfung des Zusammenschlusses für vier Monate an das Bundeskartellamt zurück. Lässt der BGH das Rechtsmittel zu, gibt es dort zunächst ein Hauptsacheverfahren, d.h. muss sich der BGH mit allen Rechtsfragen der Fusion beschäftigen und diese entscheiden“, so der Kartellamtssprecher.
 
Da lasse sich jedoch noch keine Vorhersage treffen, bleibt die Bonner Behörde in der Prognose vorsichtig. „Sollte der Fall an das Bundeskartellamt zurückfallen, sind hier alle relevanten Marktgegebenheiten auf dem Gestattungsmarkt, dem Einspeise- und dem Signallieferungsmarkt sowie auf den Telefonie-/Internetmärkten in die wettbewerbsrechtliche Beurteilung einzubeziehen“, stellt der Sprecher des Bundeskartellamtes schon heute für diesen Fall klar.
 
Zur Homepage von Unitymedia
Zur Homepage von Kabel BW[th]

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19 Kommentare im Forum

  1. Was passiert denn, wenn die Fusion von Unitymedia und Kabel BW am Ende doch nicht durchgeht? Trennen die sich dann wieder, spalten Mitarbeiterschaft und technische Gesamtkontrolle wieder auf?
  2. AW: Kartellamt sieht UMKBW immer noch als "marktbeherrschend" an Endlich nutzt das Kartellamt mal wieder seine Macht. Hoffentlich auch aus den richtigen Gründen?! Eine überzogene Marktmacht stimmt, aber nur regional auf 3 Bundesländer begrenzt. Die Fusion würde eher durchgewunken werden können, wenn UMKBW und KD bundesweit in Konkurrenz zu einander treten würden. Da würden dann beide Player mehr oder weniger gleichauf sein und der Kunde hätte eine Wahl. Aber solange sich das nicht ändert macht es auch keinen Unterschied ob UMKBW zusammen bleiben oder nicht, denn eine Wahl haben sie so oder so nicht.
  3. AW: Kartellamt sieht UMKBW immer noch als "marktbeherrschend" an Marktbeherrschende Stellung? Ja, kein Wunder, wenn man keine Wahl hat, sich seinen Kabelnetzbetreiber nach Lust und Laune auszusuchen. Da müsste das Kartellamt ansetzen. Wer z.B. lieber KD statt UM in Hessen nutzen möchte, dem sollte das nicht verwehrt werden. Was bei Energie und Telekommunikation geht, sollte auch bei Kabel gehen. Gruß Reinhold
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