Frankfurt am Main – Der Streit zwischen Kabel Deutschland und dem Verband der Südwestdeutschen Wohnungswirtschaft (VdW Südwest) spitzt sich zu:Nun hat der Kabelriese eine einstweilige Verfügung erwirkt, womit laut VdW Südwest „eine weitere Eskalationsstufe“ erreicht ist.
Kabel Deutschland wehrt sich damit rechtlich gegen den Wohnungswirtschaftsverband, der die Preiserhöhungen für die Kabelkunden von Kabel Deutschland, Ish und Iesy stark kritisiert hatte.
Der VdW Südwest betrachtet die Vorgehensweise von Kabel Deutschland als einen Angriff auf die Meinungsäußerungsfreiheit. „Die Meinungsäußerungsfreiheit gehört zu den wesentlichen Grundlagen der interessenpolitischen Betätigung von Verbänden, gerade deshalb werden wir uns mit Entschiedenheit wehren“, sagte heute Rudolf Ridinger, Vorstandssprecher des VdW Südwest.
Anstatt sich zu zügeln, legte der Vorstandssprecher des VdW Südwest mit seiner Kritik nach: „Uns fällt auf, dass die Kabelnetzbetreiber nicht einmal einen ernst zu nehmenden Versuch unternehmen, um gegenüber den Kunden die Preiserhöhungen zu begründen.“
Vielmehr trete Kabel Deutschland vermehrt Kunden, die vertragliche Einwendungen gegen die Preiserhöhungen geltend machen, nicht mit sachlichen Argumenten für die Preissteigerung, sondern mit der Androhung von kurzfristigen Vertragskündigungen entgegen. Als Kunden von Kabel Deutschland Anfang des Jahres auf Empfehlung der Verbraucherzentrale Berlin Widerspruch gegen die Preiserhöhungen eingelegt hatten, drohte Kabel Deutschland die kurzfristige Kündigung der Verträge an. [lf]
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