ZAK: Kabelanbieter müssen Privatsender gleich behandeln

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Die Einspeisung ins Kabelnetz und die damit verbundenen Gebühren beschäftigen Sender und Kabelprovider bereits länger. Wie die ZAK am Donnerstag entschied, dürfen private Sender dabei von den Anbietern nicht unterschiedlich behandelt werden.

Um die Entrichtung von Einspeisegebühren ins Kabelnetz ist seit der Vertragskündigung von ARD und ZDF bei Vodafone und Unitymedia 2012 ein Streit entbrannt, der immer noch die Gerichte beschäftigt. Doch nicht nur die öffentlich-rechtlichen sondern auch die privaten Sender haben um die Zahlung der Gebühr Beschwerde eingelegt. Zumindest gegen die Praxis des Anbieters Netcologne, bestimmte Sender gegen Bezahlung, andere dagegen ohne auszustrahlen. Dem schob die Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) nun einen Riegel vor.

Wie die Medienwächter am Donnerstag mitteilten, darf der Plattformbetreiber Privatsender nicht ungleich behandeln. Grund für das Vorgehen war die Umstellung des Geschäftsmodells und damit der Verträge durch Netcologne ab 2015. Zwar stellte die ZAK klar, das Kabelanbieter neue Verträge einführen können, jedoch dürfe es keine Übergangsphase geben, in der einige Rundfunkanbieter schon für die Verbreitung ihrer Programme durch den Plattformbetreiber bezahlen müssen und andere nicht.
 
Dies verbiete der Rundfunkstaatsvetrag, das Argument von Netcologne, aufgrund der Marktstellung einiger Sendergruppen das neue Modell nicht bei allen Rundfunkveranstalter gleichzeitig durchsetzen zu können, sah die ZAK als nicht geeignet an. „Eine solche Praxis der Vertragsumstellung widerspricht dem Verbot der Diskriminierung. Gleichartige Programmanbieter müssen auch gleich behandelt werden“, stellte Siegfried Schneider, Vorsitzender der ZAK, klar. Die Untersuchung wurde durch Beschwerden von unter anderem Sport1 bei der Landesanstalt für Medien NRW (LfM) eingeleitet. [buhl]

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11 Kommentare im Forum

  1. War eigentlich klar dass das kommt. Ich hoffe das alle Privaten Sender keine Gebühren mehr zahlen müssen, dann ist endlich ruhe mit dem ewigen Streit.
  2. ... sowas gab es schon, bevor die ZAK überhaupt existierte. Damals hat Unity Media einen auf den Deckel bekommen, weil sie einigen Programmanbieter wie Bibel TV nicht die sonst üblichen Einspeiseentgelte berechnete. Unity Media hatte daraufhin das Bonus-Paket geschaffen und entsprechende Programme in das neue Paket verschoben. Bibel TV fand das nicht so toll. Digital Fernsehen berichtete damals:
  3. ich steige da eh nicht mehr durch Alles sehr verwirrend !:devilish: mal so und man wieder anderes keine klaren Regeln für Alle . 0. Der Kunde bezahlt immer an den Kabel Provider weil Kabel Anschluss zur Verfügung gestellt wird Möglichkeit Empfang der TV Sender , Sender brauchen nicht Extra bezahlen , weil auch z.t Werbe Finanziert sind . 1.Kabel Provider zahlen für alle Sender dafür das die Sendungen/Inhalte zur Verfügung stellen. (wenn ich eine DVD kaufe muss ich auch Bezahlen ) 2.Sender zahlen dafür das Kabel Provider einspeisen . Bei Sat TV ist es aber wieder so das alle Sender bezahlen müssen die s.g. Transponder Miete . Finanzierungs Chaos wo sich der der Ein oder andere vielleicht noch zusätzlich bereichert mit Extra Geld, nur wer ist der Schuldige ?
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