Antenne Mainz darf auf Sendung gehen – Rechtsstreit beigelegt

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Radio UKW Bild: © jakkapan - Fotolia.com
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Der Rechtsstreit um die UKW-Frequenz 106,6 MHz in Mainz ist beigelegt worden. Der Lokalsender Antenne Mainz verfügt nun über eine bestandskräftige Rundfunkerlaubnis und darf den Betrieb aufnehmen. Konkurrent Radio Mainz hatte gegen die Lizenzvergabe geklagt.

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Wie die Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK) am Dienstag mitteilte, hat Radio Mainz auf die Durchführung des Hauptsacheverfahrens vor dem Verwaltungsgericht Neustadt verzichtet. Damit kann der zum Betreiberkonsortium Radio Mainz Live gehörende Lokalsender Antenne Mainz nun auf Sendung gehen.
 
Radio Mainz war zuvor bereits in zwei Instanzen mit seiner Klage gegen die Lizenzvergabe an den Konkurrenten gescheitert. Zwar hatte das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz der LMK bescheinigt, uneingeschränkt „offenkundig rechtmäßig“ gehandelt zu haben, doch in den beiden vorherigen Verfahren sei keine endgültige Entscheidung über die Rechtmäßigkeit der erteilten Erlaubnis getroffen worden. Dennoch entschied sich Radio Mainz den Rechtsstreit beizulegen.

Die LMK hatte im März die für die Veranstaltung eines Lokalradios ausgeschriebene Frequenz 106,6 MHz dem Betreiberkonsortium Radio Mainz Live zugesprochen (DIGITAL FERNSEHEN berichtete). Daraufhin hatte der von namhaften Unternehmern der Stadt gestützte Konkurrenzveranstalter Radio Mainz GmbH Rechtsmittel gegen die Entscheidung einlegen.
 
Geschäftsführer Werner Horn von Radio Mainz erklärte damals, für ihn sei nicht nachvollziehbar, warum sich die LMK gegen die Bewerbung entschieden hatte. Mit Mainzer Persönlichkeiten wie dem Brezel-Fabrikanten Peter Ditsch, MCV-Fastnachtspräsident Richard Wagner, dem Bischöflichen Ordinat oder dem Fußballverein Mainz 05 stehe ein „breiter Zusammenschluss aus der Bürgerschaft“ hinter dem Projekt(DIGITALFERNSEHEN.de berichtete). [su]

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