BR darf Frequenzen von BR Klassik und BR Puls tauschen

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Bild: © jakkapan - Fotolia.com
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Erfolg für den Bayerischen Rundfunk (BR): Für den 2018 geplanten Frequenzwechsel von BR Klassik und BR Puls, den die privaten Radios verhindern wollten, gab es nun grünes Licht vom Gericht.

Dem für 2018 geplanten Frequenztausch von BR Klassik und BR Puls, gegen den die private Konkurrenz gerichtlich zu Felde gezogen war, gab das Landgericht München I am Dienstagvormittag grünes Licht und wies das Verfahren ab. Die Privatradios befürchten damit eine Wettbewerbsverzerrung und hatten einen Verstoß gegen das Wettbewerbs- als auch gegen das Kartell- und das Verfassungsrecht der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalt angemahnt. Sie befürchten, durch den Frequenzwechsel künftig auf Werbeeinnahmen verzichten zu müssen und wollten dem Bayerischen Rundfunk (BR) den Frequenzwechsel gerichtlich untersagen. Insgesamt hatten sich 60 lokale und regionale Radiosender sowie Antenne Bayern der Klage angeschlossen. Mit der Abweisung der Klage müssen sie nun eine gehörige Schlappe hinnehmen.

So entschieden die Richter, dass es dem BR im Rahmen seines Versorgungsauftrages freigestellt sei, welche Programme er ausstrahlen will. Das Gericht folgte dem BR auch in dessen Auffassung, mit der Frequenzumwidmung seinem Versorgungsauftrag als öffentlich-rechtliche Sendeanstalt nachzukommen. „Es ist auch eine genuine Aufgabe im Rahmen der Grundversorgung, alle Altersgruppen und damit auch die Jugend zu erreichen“, begründete das Gericht seine Entscheidung.
 
Im Jahr 2018 soll der der Radiosender BR Klassik seine UKW-Frequenzen an den bis dato digital ausgestrahlte Jugendkanal BR Puls abtreten. Im Gegenzug soll der Klassiksender nur noch digital verbreitet werden.
 
„Der Bayerische Rundfunk begrüßt die Entscheidung des Landgerichts München I, die Klage der Privatradios gegen die geplante Frequenzumwidmung abzuweisen“, kommentiert Prof. Dr. Albrecht Hesse, Justiziar des BR, die Entscheidung des Gerichts.  „Damit sieht sich der BR in seiner Rechtsauffassung bestätigt, wonach der für 2018 geplante Tausch der UKW-Frequenzen von BR Klassik und Puls nach Art. 2 Abs. 4 des Bayerischen Rundfunks zulässig ist.“[kw]

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3 Kommentare im Forum

  1. Von der Ausrichtung her ist Puls doch eigentlich nur für egoFM eine erhebliche Konkurrenz. Warum sich da sowas wie Antenne Bayern beschwert...
  2. Der BR geht den gleichen Weg wie der hr. Das Genre Klassik und Kultur wird für die analogen Hörer in Bayern aus dem Äther verbannt. Nur im Gegensatz zum hr wird der Platz durch einen nennen wir es von der Ausrichtung sehr eigenwilligen Jugendsender ersetzt werden, der sehr an ego FM oder FM4 erinnert und wahrscheinlich analog noch weniger Hörer anspricht als bislang BR (4) Klassik. Eigentlich schade. Bleibt nur zu hoffen, dass die anderen ARD-Anstalten nicht diesem Beispiel dieser beiden Anstalten folgen und ihre Kulturwellen analog ersatzlos gegen andere Nur-DAB-Wellen austauschen.
  3. Natürlich ist den Format-Machern klar was sie treiben. Mit dem Ziel der Durchhörbarkeit findet doch seit Jahrzehnten ein Verblödungs-Prozess mit den "besten Hits oder Oldies" statt. Diese musikalische Gleichschaltung, die sich wie eine Schleimspur durch ganz Deutschland zieht, hat dazu geführt, dass wirklich neue Musik, aktuelle Strömungen außerhalb der ohnehin zweifelhaften Charts, für viele Hörer scheinbar gar nicht mehr existiert. Deshalb auch der Abwehr-Versuch durch Klage. BR Puls ist für die "täglich-grüßt-das-Murmeltier-Dudler" wie Knoblauch für den Vampir. Nachdem der BR sein 1. und 3. Programm ebenfalls Format kastriert hat, ist, für BR-Verhältnisse, der Kampf um UKW-Frequenzen für PULS als Heldentat einzustufen. Damit war nicht zu rechnen. So, und die PULS-Macher bleiben hoffentlich weiter auf ihrer Linie. Und gerne auch schön von FM 4 abschauen, denn die Nachbarn aus Ö machen seit vielen Jahren ein ausgezeichnetes Radio.
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