Digitales Radio kann in Sachsen frühestens Ende 2009 starten

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Bild: © jakkapan - Fotolia.com
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Dresden – Die Sächsische Staatsregierung rechnet damit, dass die Bedarfsanmeldung des MDR für den Start von Digital Radio zeitnah – nach einer zustimmenden Entscheidung der KEF zum eingereichten Projektantrag – erfolgen wird.

Der Antwort ging eine Anfrage des medienpolitischen Sprechers der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, Heiko Hilker, voraus.Dieser berief sich auf die Aussage des Sächsischen Medienministers Johannes Beermann, der Anfang April sagte, dass Sachsen das Digitalradio so schnell wie möglich einführen wolle. Dies sei allerdings nur möglich, wenn Frequenzen für die landesweiten Programme bei der Bundesnetzagentur schnellstmöglich beantragt werden.

„Nach Angaben des MDR wurde die Bedarfsanmeldung mit den Landesmedienanstalten der drei Länder abgestimmt. Aus heutiger Sicht ist eine diesbezügliche Entscheidung der KEF (Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten) im Juni zu erwarten“, so Beermann.
 
Zudem seien laut Aussage von Beermann mit der Bedarfsanmeldung an die Sächsische Staatskanzlei alle Anforderungen zum Start von Digital Radio in Sachsen erfüllt. Auch eine landesweite Bedarfsanmeldung für den privaten Hörfunk sei bereits bei der Sächsischen Staatskanzlei eingereicht worden. „Nach Erhalt der noch ausstehenden Bedarfsanmeldung des MDR werden beide gemeinsam an die Bundesnetzagentur zur Einleitung des Frequenzzuteilungsverfahrens weitergeleitet.“
 
Sollte im Juni die Zustimmung der KEF zu den Projektanträgen von ARD und Deutschlandradio erfolgen, könnten Beermann zufolge der MDR und Deutschlandradio ihren Bedarf zeitnah beantragen. „Sollte die Frequenzzuteilung in der ersten Stufe des Frequenzzuteilungsverfahrens nach dem Telekommunikationsgesetz möglich sein, kann ein Start mit Digital Radio in Sachsen (frühestens) Ende 2009/Anfang 2010 erfolgen“, so Beermann abschließend. [cg]

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