Saarbrücken – Die Landesmedienanstalten bezeichnen die Entscheidung der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF), für die Einführung des digitalen Hörfunks in Deutschland kein Geld mehr zur Verfügung zu stellen, als „schwarzen Tag“. Zudem kritisieren sie die KEF, die sich Rechte anmaße, die nur dem Gesetzgeber zustünden.
„Mit großem Bedauern hat der Hörfunkbeauftragte der Gemeinschaft der Landesmedienanstalten und Direktor der Landesmedienanstalt Saarland, Dr. Gerd Bauer, die Entscheidung der KEF zur Kenntnis genommen, der ARD und DeutschlandRadio, die für die Gebührenperiode bis 2012 vorgesehenen Mittel für die Einführung von Digitalem Hörfunk nicht zur Verfügung zu stellen“, heißt es in einer Mitteilung der Medienanstallt Saarland.
Damit sei, so Bauer, im Unterschied zu Frankreich, Großbritannien oder der Schweiz die Einführung eines modernen, leistungsfähigen Digitalradios in Deutschland auf unabsehbare Zeit unmöglich gemacht worden. Es sei schließlich nicht zu erwarten, dass private Rundfunkveranstalter Mittel in die Digitalisierung investieren würden, wenn die KEF nicht einmal die für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk erforderlichen Mittel freigebe.
Kritisch äußert sich Bauer zu der Frage, ob es tatsächlich zu den gesetzlichen Aufgaben der KEF gehöre, eine Entscheidung, die eindeutig einerseits rundfunkpolitisch und andererseits technologisch ausgerichtet sei, durch ihre Beschlussfassung vorzuprägen.
Es sei jetzt Sache der Politik und insbesondere der Bundesländer zu entscheiden, ob damit die Digitalisierung des Hörfunks in Deutschland endgültig gescheitert sei. In diesem Zusammenhang sei dann sicherlich auch die Rolle der KEF noch einmal zu beleuchten. [mg]
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