EU macht Druck bei mobilen Satellitendiensten

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Satellit, Bild: © twobee - Fotolia.com
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Die EU-Kommission zieht bei der Einführung mobiler Satellitendienste (MSS) weiter die Daumenschrauben an. Das Gremium hat einen Beschluss erlassen, durch den bei Bedarf geeignete Durchsetzungsmaßnahmen ergriffen werden können.

Die EU-Kommission hat den Beschluss erlassen, der es außerdem ermöglichen soll, die Bemühungen der Mitgliedstaaten zu beschleunigen, nachdem die für die Digitale Agenda zuständige Kommissarin Neelie Kroes bereits im April die Mitgliedsstaaten zu einer raschen Lizenzvergabe an einen der beiden ausgewählten Betreiber Inmarsat und Solaris Mobile aufgeforderte hatte.
 
Laut des vom Europäischen Parlament und EU-Ministerrat festgelegten Zeitplans sollten bis zum Mai 2011 erste Satellitenmobilfunkdienste, sogenannte Mobile Satellite Services (MSS), durch die Betreiber Solaris Mobile und Inmarsat Ventures für 60 Prozent der EU zur Verfügung stehen. Doch die beiden Unternehmen sind weit davon entfernt, kommerzielle MSS anbieten zu können. Schuld daran sind diejenigen Mitgliedsstaaten, die bislang noch keine Lizenzen an die Betreiber vergeben haben, wie unser Schwesterdienst DIGITAL INSIDER in seiner aktuellen Ausgabe berichtet.

Das stößt insbesondere der EU-Kommisarin sauer auf, weshalb sie im April 21 Mitgliedssaaten aufgefordert hatte, möglichst schnell alle erforderlichen Maßnahmen zu treffen, um die Einführung von MSS zu ermöglichen „Satellitenmobilfunkdienste sind zur Erbringung innovativer Dienstleistungen für Unternehmen und Bürger in ganz Europa, gerade auch in ländlichen oder entlegenen Gebieten, wichtig“, betont Kroes.
 
Eigentlich hatte Kroes schon Ende 2009, spätestens 2010 mit ersten kommerziellen MSS-Angeboten gerechnet, aber mehr als einige Showcases sprangen bislang nicht heraus. „Leider hat keiner der Betreiber seine Versprechen gehalten“, erklärte die Vizepräsidenten der EU-Kommission und droht mit Frequenzentzug. „Die ihnen zur Verfügung gestellten Funkfrequenzen sind aber eine knappe Ressource, die nun anderweitig genutzt werden sollte“, so Kroes weiter.
 
Der am Montag gefasste Beschluss soll es den Mitgliedstaaten erleichtern, bei einem von einer nationalen Regulierungsbehörde festgestellten Verstoß in koordinierter Weise zu einer Entscheidung zu kommen und einheitliche Abhilfemaßnahmen zu treffen oder nötigenfalls auch Sanktionen zu verhängen.
 
Inmarsat wurde bislang nur von Slowenien und Großbritannien als Betreiber ausgewählt. Solaris besitzt elf von 27 Lizenzen. Die Iren sehen eher die Mitgliedsstaaten in der Verantwortung. Während einige noch keinen entsprechenden Gesetzesrahmen eingeführt haben, erteilen andere nur das Nutzungsrecht für das Frequenzspektrum oder nur für das dazugehörige terrestrische Netzwerk, aber nicht beides zusammen. Hinzu kommt, dass die EU-Länder unterschiedliche Vorstellungen zu den Lizenzgebühren haben oder am Gewinn beteiligt werden wollen.
 
http://www.digitalfernsehen.de/DIGITAL-INSIDER-10-2011.67858.0.htmlMehr Hintergrundberichte im aktuellen DIGITAL INSIDER 10/2011.[mh/js]

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  • Empfang_Satellit_Artikelbild: © twobee - Fotolia.com

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